Grüne

Energieversorgung und E-Mobilität

NEUMARKT. Um einen intensiven Austausch mit Nutzern und Experten für nachhaltige Energieversorgung und E-Mobilität geht es bei einer Grünen-Veranstaltung.

Sie findet am Donnerstag, 28. April, um 19 Uhr im Stollensepfelhaus in Seligenporten statt. Die Teilnahme ist kostenlos.

Vor Ort bietet sich die Möglichkeit, Informationen von erfahrenen Nutzern und von Ansprechpartnern regionaler Firmen einzuholen. Die Teilnehmer sollen von Erfahrungsberichten mit Kostenaufstellungen aus teilweiser und völlig autarker Energieversorgung mit Strom von PV-Anlagen auf dem Dach profitieren. Alternativen wie Pachtmöglichkeiten und der Betrieb von Balkonkraftwerken kommen ebenfalls zur Sprache.


Auch der Einsatz von Wärmepumpen wird thematisiert. Darüber hinaus werden Versorgungslösungen, auch für Mehrparteienhäuser und Quartierslösungen, und Möglichkeiten zur Gründung und Beteiligung an regionalen, genossenschaftlichen Ökostrom-Projekten erörtert.

Anmeldung sind bis spätestens 27.April per Email erforderlich.

10.04.22

Zu viel für Straßen

NEUMARKT. Bei der Bewertung des Haushaltsplanes für den Landkreis Neumarkt kritisierten die Grünen die „enormen Ausgaben für neue Straßen“.

Die Kreistagsfraktion traf sich bei ihrer Sitzung mit Jürgen Lang von der Kreiskämmerei. Auch dieses Jahr konnte Lang in Vertretung des Kreiskämmerers Hans Ried wieder einen Rekordhaushalt präsentieren.

„Es ist schön zu sehen, dass viel in unsere Schulen investiert wird“, so Arno Klappenberger. In das bereits dichte Straßennetz sollen aber ebenfalls wieder 5,85 Millionen Euro in Ausbauten gesteckt werden. Das entspreche mehr als dem Doppelten von dem, was der Landkreis jährlich dem ÖPNV zuschießt. Und es handele sich hier nur um Erweiterungsmaßnahmen. Dazu kämen noch fast 3,7 Millionen Euro für die Erneuerung bereits vorhandener Straßen, sagte Fraktionssprecher Stefan Haas.

Außerdem wäre es angebracht ein Budget einzustellen um den Kreisbauhöfen die Umstellung auf artenschutzgerechte Pflege der Böschungen und Grünstreifen zu ermöglichen, sagte Josef Guttenberger.


Die in diesem Jahr stark fallende Bezirksumlage ermögliche es dem Landkreis die Kreisumlage auf 35 Prozent zu senken. Das sei natürlich eine freudige Mitteilung für alle Gemeinden und man habe außerdem wohl die niedrigste Umlage in ganz Bayern. Schön wäre es allerdings gewesen zumindest einen Teil dieses Geldes zum Beispiel in die Regina GmbH zu stecken, um aus der Halbtagsstelle für die Klimaschutzbeauftragte eine Vollzeitstelle machen. Klimaschutz sei die wichtigste Investition in die Zukunft folgender Generationen und müsse daher endlich auch vollwertig im Haushalt Einzug erhalten, sagte Stefan Haas.

Die deutlichen Mehrausgaben im Personalwesen konnte Jürgen Lang begründen. „Motiviertes Personal ist das höchste Gut einer jeden Behörde. Die Mehrbelastungen durch Corona und nun die Aufnahme und Integration der Geflüchteten aus der Ukraine aber auch die Digitalisierung müssen aufgefangen werden“, sagte Kreisrätin Sigrid Steinbauer-Erler.

Nach wie vor habe aber der Landkreis vergleichsweise niedrige Personalausgaben.

Der Haushalt sei „gewohnt hervorragend“ von der Kreiskämmerei aufgearbeitet worden. Allerdings sehe man in einigen Dingen die Prioritäten einfach anders, hieß es.

31.03.22

„Nochmal überprüfen“

NEUMARKT. Zwei Bundestagsabgeordnete der Ampel-Koalition sehen die Planungen zum Ausbau der B299 im Stadtgebiet Neumarkt und im Landkreis kritisch.

Stefan Schmidt von den Grünen und Ulrich Lechte von der FDP haben sich deshalb mit einem gemeinsamen Brief an Bundesverkehrsminister Volker Wissing gewandt. Darin legen die Abgeordneten ihre Gründe für eine Ablehnung des Projektes in der derzeitigen Planung dar.

Zum einen seien die veranschlagten Gesamtkosten von 103 Millionen Euro hoch, zumal die Kosten bei 14 Bauabschnitten im Zuge der Realisierung erfahrungsgemäß noch steigen werden. Deshalb sollten die vom Ausbau ausstehenden Abschnitte einer sorgsamen und kritischen Überprüfung unterzogen werden, mindestens aber einer detaillierten Kosten-Nutzen-Rechnung.

Als weiterer zentraler Punkt für die Notwendigkeit des Ausbaus wurde auf Nachfrage beim damaligen zuständigen Parlamentarischen Staatssekretär Steffen Bilger die Förderung der Verkehrssicherheit als Ausbaukriterium angeführt. Im Gespräch mit der zuständigen Planungsbehörde, dem Straßenbauamt Regensburg, wurde hingegen die Verkehrsqualität in den Vordergrund gerückt. Wenn es folglich nicht um die Verkehrssicherheit geht und eine Verkehrsbeschleunigung durch den Ausbau nur in sehr engen Grenzen möglich ist, so stellt sich erneut die Frage von Kosten und Nutzen, heißt es in dem Schreiben der Abgeordneten.


Darüber hinaus wurden in der Diskussion auch Argumente vorgebracht, die B299 sei in den geplanten Teilabschnitten, etwa im Bereich Neumarkt bei der Ortsumfahrung, überlastet und müssten durch einen dreispurigen Ausbau entlastet werden. Auch dieses Argument sei nicht stichhaltig: Derzeit werde dieser Teilabschnitt von etwa 11.100 Fahrzeugen im Durschnitt täglich befahren und es komme auch zu keinen nennenswerten Verkehrsverzögerungen durch Staus. Die Anwohner sollten nur mit eventuell negativen Folgen eines Ausbaus konfrontiert werden, wenn dieser einen Mehrwert für die Allgemeinheit darstelle. Überhaupt müsse man, sollte es zu weiteren Planungen kommen, die Anrainer, Bürger- und Interessensvertretungen rechtzeitig und noch mehr, etwa durch einen runden Tisch, in die Planungen miteinbeziehen, waren sich Schmidt und Lechte einig.

Spätestens seit Anfang 2020 regt sich in der Bürgerschaft Widerstand gegen das Projekt, was durch zwei bereits bestehende Bürgerinitiativen sowie das von den Vertretern der Ampelparteien vor Ort unterstützte Aktionsbündnis B299 verdeutlich werde. Die geplanten Maßnahmen würden in der Bevölkerung an Rückhalt verlieren, es mangele an Akzeptanz für die Realisierung des Projekts.

Deshalb baten die beiden Abgeordneten den zuständigen Bundesminister Wissing um seine Einschätzung. Das Projekt müsse grundsätzlich noch einmal kritisch beleuchtet und überprüft werden. Bereits im Koalitionsvertrag hätten sich die Ampelparteien in Berlin darauf verständigt, Fehlanreize zu vermeiden und durch wirksame Initiativen Versiegelung zu reduzieren.

22.03.22

Landrats-Vize gestorben

NEUMARKT. Der stellvertretende Landrat Dr. Roland Schlusche aus Velburg ist im Alter von 65 Jahren überraschend gestorben.

Der Tiermediziner war auch Kreisrat der Grünen und Stadtrat in Velburg und genoß auch über die Parteigrenzen hinweg hohes Ansehen.


Noch am Abend vor seinem Tod nahm er an einer Sitzung des Velburger Verwaltungsrats teil.

Dr. Schlusche wurde in Buttenheim im Landkreis Bamberg geboren und hinterläßt eine Ehefrau und zwei erwachsene Kinder.

20.02.22

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...vor einem Jahr: Mit Bus und Fahrrad Von Orchideen-Fülle überrascht Im Kreisel verunglückt Einbrecher festgenommen? Heroin in der Unterhose

ISSN 1614-2853 15. Jahrgang

ISSN 1614-2853 15. Jahrgang