Grüne

Grünen stellen Listen auf

NEUMARKT. Der Grünen-Bezirksverband stellt im Februar in Neumarkt die Oberpfälzer Wahlkreislisten für die Bezirks- und Landtagswahlen auf.

Die Wahlleitung am 4.Februar ab 11 Uhr im Neumarkter Johanneszentrum wird voraussichtlich von Bundestagsabgeordnetem Stefan Schmidt und der ehemaligen Landessprecherin der Grünen Jugend Mirjam Körner übernehmen.


Bei dem Treffen sollen die Landtagskandidaten für die oberpfälzer Liste zur Landtagswahl und zur Bezirkstagwahl bestimmt werden.

18.01.23

Viel Geld für Sanierung

NEUMARKT. Der Bund unterstützt die Sanierung des Erlebnis- und Schwimmerbeckens im Neumarkter Freibad mit knapp fünf Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“.

Der Bund sehe die Anlage als „besonders förderungsfähig“, teilte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Stefan Schmidt mit. Nachdem ihn die grüne Stadtratsfraktion auf das Projekt aufmerksam gemacht hat, freue er sich ganz besonders, dass Neumarkt nun auf seinen Vorschlag hin so großzügig unterstützt werde.

Gerade in den letzten Jahren sei in den Kommunen ein enormer Sanierungsstau der Sportstätten und Schwimmbäder zu verzeichnen. Damit Kommunen die notwendigen Sanierungen durchführen können, unterstützt das neu gegründete Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) vor allem Projekte, die von besonderer regionaler Bedeutung im Sinne einer nachhaltigen und sozialen Stadtentwicklung sind.


Das Neumarkter Freibad soll nun eines dieser geförderten Projekte werden.

Die Beckenanlagen des Freibads seien trotz umfassender Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen „technisch abgewirtschaftet“. Daher beschloss der Stadtrat im September am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" teilzunehmen - mit dem Ziel die Beckenanlagen zukunftsfähig und zugleich nachhaltiger gestalten zu können.

Bei den Umbaumaßnahmen sollen auch energetische Aspekte berücksichtigt werden und somit Energieeinsparungen möglich sein, sagte MdB Schmidt.

Aktualisierung: am Mittwochabend wurde die Förderzusage auch von MdB Susanne Hierl (CSU) bestätigt.

14.12.22

Bewaffnete „Reichsbürger“

NEUMARKT. Wieviele "Reichsbürger" sind im Landkreis bekannt? Wieviele sind legal bewaffnet ? Das wollen jetzt die Grünen mit einer Anfrage klären.

Die durch die bundesweite Razzia gegen die sogenannte "Reichsbürger"-Szene ans Licht gebrachten Strukturen habe alle Demokraten erschüttert, schreibt Grünen-Fraktionsvorsitzender Stefan Haas in einer offiziellen Anfrage an das Landratsamt. Leider stand und stehe auch der Landkreis Neumarkt wegen der wohl „doch sehr aktiven Szene“ auch überregional immer wieder im Fokus.

Erst heuer im März fand eine Groß-Razzia im Landkreis statt, bei der illegale Schußwaffen sichergestellt wurden. Die sechs Männer, bei denen die Hausdurchsuchungen durchgeführt wurde, standen im Verdacht, Sabotagehandlungen an kritischen Infrastruktur-Einrichtungen geplant zu haben (wir berichteten mehrfach). Offenbar sollten Strommasten zerstört werden. Ein Teil der Männer war sogar im Besitz von legalen Schußwaffen.


Die Kreistagsfraktion der Grünen hat jetzt diese Fragen an das Landratsamt gestellt:

• Wie viele sogenannte Reichsbürger und Rechtsextreme sind dem Landkreis namentlich bekannt?
• Wie viele davon sind eventuell sogar im Besitz eines Waffenscheins?
• Welche Maßnahmen ergreift der Landkreises im Kampf gegen den Rechtsextremismus?
• Wie hoch ist das Budget das jährlich zur Verfügung steht für die oben erfragte Maßnahmen?

09.12.22

Lebenshilfe besucht

NEUMARKT. Die grüne Bezirksrätin Gabriele Bayer aus Postbauer-Heng besuchte die Lebenshilfe und die Jura-Werkstätten in Neumarkt.

Sie sei vom vielfältige Arbeitsangebot für Menschen mit Behinderung in den Werkstätten beindruckt, sagte Bayer - besonders von der Kreativwerkstatt, wo unter anderem Karten mit viel Geschick und Ideen gefertigt werden.

Mit Lebenshilfe-Vorsitzendem Andreas Moser und Bereichsleiter Sebastian Schauer diskutierte Bayer aktuelle Herausforderungen und Probleme der Eingliederungshilfe und der Werkstatt für Menschen mit Behinderung.


Besondere Probleme ergeben sich aktuell durch die enorm gestiegenen Energiepreise, hieß es. Die Finanzierung dieser Lücke müsse dringend gelöst werden. Hier seien Bund, Freistaat und der Bezirk gefragt - und am Ende über die Bezirksumlage natürlich auch die Kommunen.

Besonders schwierig werde es für Investitionen im Bausektor für alle Einrichtungen der Eingliederungshilfe. Hier wünsche sich Moser mehr Flexibilität und die Möglichkeit Investoren mit ins Boot zu holen, um so über Drittmittel die Finanzierung der Bauprojekte abzusichern. Das wäre aber ein Paradigmenwechsel und es stellt sich die Frage, ob mit Steuermitteln die Rendite von Bauinvestoren finanziert werden kann, darf oder soll, hieß es.

Bayer sagte zu, all die Fragen mit in den Bezirk zu nehmen und sie dort zu besprechen.

07.12.22

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ISSN 1614-2853 15. Jahrgang

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