Freie Liste Zukunft
"Nichts verschenken"
NEUMARKT. So sehr man ein privat initiiertes Maybach-Museum auf dem ehemaligen Expressgelände begrüße, so wollen die Mitglieder von FLitZ doch erst die finanziellen Leistungen wissen, die von Seiten der Stadt dafür erbracht werden müssen.
Diese Forderung erhoben die Mitglieder von FLitZ und anwesende Bürger am Dienstag anlässlich des Bürgergesprächs im Alten Glossner Wirtshaus. Zwar würdige man privates Engagement und vor allem auch die Absicht, in einem der Nebenbauten Räume unter dem Dach für die Expressausstellung und den Modelleisenbahnclub zur Verfügung zu stellen, dafür dürfe jedoch nicht "jedes Mittel" recht sein.
Die Stadträte von FLitZ hatten im Stadtrat den Oberbürgermeister aufgefordert, den Kaufpreis zu nennen, den die Stadt für das 8300 Quadratmeter große Gelände einst leisten musste, und ebenso den jetzigen, beabsichtigten Verkaufspreis. Auf dem großen Gelände sei ja nicht nur ein Museum geplant, sondern eine "erhebliche kommerzielle Nutzung" in Form einer geplanten Gaststätte im Bereich Ingolstädter Straße und die Bewirtschaftung in anderen Räumen im Kopfbau an der Holzgartenstraße.
Zu berücksichtigen sei bei dem geplanten Handel zudem, dass der private Erwerber "mit hoher Wahrscheinlichkeit große Steuervorteile" aus der Tatsache schöpfen könne, dass der riesige Bau - etwa 1500 Quadratmeter Geschoßfläche- entlang der Holzgartenstraße unter Denkmalschutz gestellt werden soll.
Ein Entgegenkommen der Stadt bestehe auch darin, dass die nötigen Stellplätze auf städtischem Grund an der Ingolstädter Straße, unmittelbar am Friedhof gelegen, von der Stadt eingebracht werden. Auch diese, ansonsten für Bauherren sehr kostenintensive Tatsache, müsse in die Gesamtrechnung mit einfließen.
Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky warnte davor, die zentral gelegene und vor allem für die Stadtwerke in ferner Zukunft "vielleicht sehr wichtige" Immobilie eventuell "für `n Appel und `n Ei" abzugeben.
Gemeinsam mit dem Vereinsvorsitzenden Dieter Ries kündigte der FLitZ-Stadtrat an, "nötigenfalls" das Landratsamt einzuschalten, falls der Preis nicht genannt werde. "Blind stimmen wir FLitZ-Räte nicht ab" betonte er.
09.03.06
"Unsinnige Verschwendung"
NEUMARKT. FLitZ-Stadtrat Hans Walter Kopp spricht sich mit harschen Worten gegen eine Brücke am Beckenhofer Weg aus.
Oberbürgermeister Thomas Thumann und Fachleute aus der Stadtverwaltung hatten das geplante Projekt bei der Bürgerversammlung am letzten Montag den Holzheimer Bürgern vorgestellt. Kopp hält die Maßnahme für eine unsinnige Verschwendung unserer Steuergelder", wie er in einem Brief an OB Thumann schreibt.
Es sei ihm unverständlich, wie man von einem weiteren Wachstum der Wohngebiete in Neumarkt ausgehen kann, wo doch die Einwohnerzahl Deutschlands in den nächsten 30 Jahren nicht mehr wachsen, sondern sogar schrumpfen werde. Dies habe der Leiter des Stadtplanungsamtes "offensichtlich noch nicht mitbekommen", schreibt Kopp. Außerdem würde die "hemmungslose" Ausweisung von Siedlungsgebieten für zukünftige Generationen erhebliche Probleme mit sich bríngen.
Den Bürgern werde "vorgegaukelt", daß die Brücke zu einer Lösung der Verkehrsprobleme beitrage.
Dabei gäbe es am Berliner Ring an der Kohlenbrunnermühle auf kürzester Strecke viele hochfrequentierte Zufahrten, "die nach meiner Kenntnis noch zu keinem Stau auf der Umgehung geführt haben".
Durch die "Bauwut der Straßenbaubehörden" werde wieder ein Stück Landschaftsbild geopfert, weil "einige wenige Ewig-Gestrige den Traum von der auto-gerechten Stadt nach wie vor träumen."
08.03.06
"Hoffnung nicht aufgegeben"
NEUMARKT. Auf einen "Sieg der Vernunft" hoffen die Stadträte von Grünen und von FlitZ nicht nur beim Thema Pöllinger Brücke, sondern auch bei der zukünftigen Bebauung am Unteren Tor und der "angeblich benötigten Stadthalle".
Dies stellen die vier Stadträte in einer Presseerklärung zu ihrer Sitzung fest
Die geplante Brücke über den Berliner Ring nach Pölling dürfte nicht nur der hohen Kosten wegen "gestorben" sein, erklärte Stadtrat Hans Walter Kopp. In der Stadtratssitzung am Donnerstag sollte man beschließen, Alternativen zu prüfen. Zum Beispiel biete sich "ein wesentlich kostengünstigerer Kreisverkehr" an.
Auch in Bezug auf die Gestaltung des Platzes am Unteren Tor haben die Stadträte von FLitZ und den Grünen "die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass dort endlich ein schlüssiges Gesamtkonzept mit einer echten Mischbebauung vorgelegt wird", wie Fraktionsvorsitzende Sieglinde Harres betonte.
Die bisherigen Planungen nannte Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky ein "regelrechtes Tohuwabohu." "Nichts, aber auch gar nichts" sei schlüssig durchdacht. Das Parkhaus sei nicht mit eingebunden. Die verkehrliche Anbindung über den Schwarzachweg werde nicht nur die Anlieger treffen, sondern auch Probleme mit der direkt gegenüberliegenden Zufahrt zu den Gymnasien bringen und die sechsspurig geplante Dammstraße werde dann die "befürchtete, absolute Trennlinie zur Innenstadt" bilden.
Wesentlich sei jedoch die Tatsache, daß Neumarkt mit einem weiteren, dort geplanten Einkaufszentrum "regelrecht überladen werde". An allen Ecken und Enden entstünden neue Zentren, so momentan in der Amberger Straße (ehemaliges Camping Berger-Gelände) und durch eine in Planung befindliche Erweiterung am Klebl-Baustoffcenter.
Da aber bekanntlich die Kaufkraft der Bürger eher ab- als zunehme, müsse man sich fragen, wer denn in den Centern einkaufen solle und zu welchen Lasten die "zwangsläufige Umverteilung der Geldströme" führen werde. In jedem Fall werde "die Geschäftsstruktur in der Altstadt weiter zerstört" werden. "Wenn dann die Ärzte mit ihren Praxen auch noch an die Peripherie, in zwei in der Diskussion befindliche Ärztezentren abziehen, können wir die Innenstadt bald ganz vergessen", befürchtet Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky.
Interessant zu werden verspricht nach Meinung der Fraktionsgemeinschaft die Diskussion über die geplante Stadthalle. Auch hier meint die Fraktion aus FLitZ-Stadträten und der Stadträtin der Grünen, dass es "genügend vordringlichere Aufgaben" zu erledigen gebe. So habe die Jura-Halle und deren anstehende Renovierung in jedem Fall Vorrang vor einer Stadthalle, "von der immer noch niemand weiß, was sie kosten wird und ob Bedarf dafür gegeben ist".
28.02.06
"Nicht Hoppla-Hopp"
NEUMARKT. FLitZ ist nicht gegen ein Maybach-Museum - allerdings sollte es nicht "so Hoppla-Hopp" gehen.
Und vor allem dürfe es "nicht im stillen Kämmerlein festgeklopft werden", heißt es in einer Presse-Mitteilung der Freien Liste Zukunft. Auf diesem Standpunkt steht der Vorsitzende des Vereins, Dieter Ries, gemeinsam mit den Stadträten Johann Georg Glossner und Hans-Jürgen Madeisky. "Sehr sonderbar" sei die Tatsache, dass die Stadtwerke so rasch ihre feststehenden Planungen geändert hätten und damit Platz gemacht werde für ein Privatprojekt, nämlich das Maybach-Museum und die "jetzt allmählich bekannt werdenden, nicht unerheblichen Anhängsel".
Öffentlich wolle man die Frage stellen, ob
so die Interessen der Stadtwerke auf Dauer gewahrt seien und ob man damit nicht Grund in unmittelbarer Nachbarschaft zu den Stadtwerken für immer aus der Hand gebe.
Neu sei außerdem die Ankündigung des zukünftigen Betreibers, dort eine "größere Gaststätte" und Büroräume installieren zu wollen. In diesem Zusammenhang frage man sich, ob nicht insgesamt gesehen vorrangig an eine gewerbliche Nutzung des Grundstücks gedacht sei und die Absicht, Oldtimer auszustellen "nur Beiwerk" sei. Neben zu erwartender zusätzlicher Lärmbeeinträchtigung, vor allem für die Anwohner in der Holzgartenstraße, sei zudem die wichtige Parkplatzfrage und damit eventuell notwendige Ablösezahlungen zu klären. Dem Gleichheitsgrundsatz müsse dabei entsprochen werden.
Da das ehemalige Express-Gründstück in dieser Lage einen erheblichen Wert darstelle, verlangt Stadtrat Johann Georg Glossner eine sorgfältige Prüfung der Gegebenheiten und einen normalen Preis für das Grundstück zu erheben. Ratsam seien zudem Klauseln in einem abzuschließenden Vertrag, dass bei einer überwiegend gewerblichen Nutzung oder bei einer gravierenden Nutzungsänderung oder im Falle eines beabsichtigten Verkaufs oder Tauschs, das Grundstück durch die Stadt zum Verkaufspreis zurückgekauft werden könne.
Insgesamt übten die Vertreter von FLitZ Kritik an der Art und Weise, wie hier im Vorfeld gearbeitet wurde. Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky mahnt, "einen Rückfall in Karlsche Gepflogenheiten" zu vermeiden. Das Schnellverfahren und die Geheimnistuerei berge nämlich die Gefahr in sich, dass die Stadt "wieder einmal über den Tisch gezogen" werde, wie das seiner Ansicht nach "im Vertrag mit Krause und dem Gelände am Unteren Tor schon mal der Fall war."
19.02.06
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