Freie Liste Zukunft
Zu spät für "eea" ?
NEUMARKT. Die Stadt Neumarkt soll nach einem FLitZ-Antrag am
European Energy Award teilnehmen. Allerdings ist die Anmeldefrist schon vorbei.
In einem Schreiben an Oberbürgermeister Thomas Thumann beantragte Stadtrat Hans Jürgen Madeisky eine Eilentscheidung des Stadtchefs: Die Stadt solle an der Einführung des vom bayerischen Umweltministerium unterstützten
European Energy Award (eea) teilnehmen, um damit Energieeinsparpotentiale systematisch zu erschließen.
Beim "eea" handelt es sich um ein im Rahmen des Europäischen Forschungsrahmenprogramms
entwickeltes Qualitätsmanagementsystem und Zertifizierungsverfahren für Städte und Gemeinden
mit anschließender Auszeichnung. Er umfasst in einem immer wiederkehrenden Zyklus die Verfahrensschritte
„Analyse“, „Planung“, „Durchführung“, „Prüfung“, „Anpassung, „Zertifizierung“ sowie
„Auszeichnung“.
In der Stadt Neumarkt bestehe dringlicher Handlungsbedarf in Sachen Energieeinsparung und es würden sich zahlreiche Möglichkeiten bieten, Kosten zu sparen und umweltverträglicher zu wirken, schreibt Madeisky in seinem Antrag. Eine Teilnahme stehe auch im Einklang mit der von den Stadträten einstimmig beschlossenen Agenda und ermögliche die Bürgermitwirkung.
Der Haken an dem Antrag: Die Anmeldefrist ist zum 31. Mai abgelaufen. Trotzdem sollte die Stadt versuchen, nachträglich in das Programm mit aufgenommen zu werden oder nötigenfalls in Eigenregie an dem Projekt teilnehmen, schreibt Madeisky.
Wegen der drängenden Zeit sei eine Eilentscheidung des Oberbürgermesiters notwendig. Der Stadtrat soll in der nächsten Sitzung von der Maßnahme in Kenntnis gesetzt werden und kann dann Vertreter für das zu gründende "Energie-Team", an dem auch engagierte Bürger mitwirken können, benennen.
06.06.06
"Mangelhafte Planung"

FLitZ und Grüne krisierten mangelnde Sorgfalt beim Schutz der
Bäume im Ludwigshain und legten ihrer Presse-Mitteilung dieses
Foto bei.
NEUMARKT. "Kopfschütteln" erzeugte bei den Stadträten der Freier Liste Zukunft und der Grünen die von der Verwaltung vorgelegte Verkehrsplanung am Unteren Tor.
Man sei sich darüber im Klaren, daß eine wie auch immer geartete Maßnahme in diesem Bereich den Bürgern viel Geld kosten würde. Nur wenn man schon Millionenbeträge investiere, so müsse das Projekt auch langfristig eine sinnvolle Lösung darstellen, so Stadträtin Sieglinde Harres.
Es dürfe nicht sein, dass eine "derart mangelhafte Planung das Eingangstor zur Stadt verunstalte". Die Fraktion werde erneut Vorschläge vorlegen, wie eine sinnvolle Gestaltung der Verkehrsführung aussehen könnte.
Der geplante "Beach-Event" eines Bayerischen Privatsenders am Unteren Markt wurde einstimmig abgelehnt (
wir berichteten). Hier handele es sich um einen "plumpen Versuch, Gewinne zu privatisieren und die Kosten der Allgemeinheit aufzubürden", so Stadtrat Hans Walter Kopp. Man sei "schon erstaunt darüber, mit welcher Dreistigkeit" hier vorgegangen werde.
Die Baumaßnahmen im Ludwigshain ließen die notwendige Sorgfalt beim Schutz der noch vorhandenen Bäume vermissen, so Stadtrat Johann Glossner. Das Stadtbauamt werde aufgefordert, die "unhaltbaren Zustände" zu beenden.
Da "nach wie vor eine konzeptionslose Stadtplanung" durchgeführt werde, wolle man einen Antrag stellen, der den Stadträten "endlich verifizierbare Grundlagen" für ihre Entscheidungen liefere.
17.05.06
Energie-Sparen verstärken
NEUMARKT. Für "nützliche Dinge" wollen die Mitglieder des Vereins Freie Liste Zukunft die Rücklagen der Stadt Neumarkt eingesetzt wissen.
Vereinsvorsitzender Dieter Ries regt daher einen Antrag im Stadtrat an, in dem die Stadt aufgefordert wird, in Sachen Energieeinsparung verstärkt und auf breiter Linie tätig zu werden.
"Bevor wir unser aller Geld in Luxusartikel und den Bau von immer mehr Einkaufszentren investieren, sollten wir nützliche Investitionen tätigen", bekräftigt Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky. Er beanstandet, dass am Unteren Tor Millionen in die dort geplanten Infrastrukturmaßnahmen investiert werden sollen, um dem Investor Krause den Bau eines Einkaufszentrums zu ermöglichen. "Das wird das teuerste Grundstück in der Stadt, das man einem Privatmann per Vertrag zur Verfügung stellt, um dort etwas zu bauen, was in der Stadt ohnedies im Übermaß vorhanden ist". Madeisky spricht von einem "sündteuren Himmelbett".
Stattdessen fordert FLitZ von der Stadt im Bereich Energieeinsparung unverzüglich alle städtischen Gebäude energiewirtschaftlich untersuchen zu lassen und damit zu ermitteln, wo Handlungsbedarf besteht. Die Forderung von FLitZ ist , so stellt Dieter Ries fest, "ein Teilschritt in Richtung Verbesserung des städtischen Gebäudemanagements", das FLitZ bereits in der Vergangenheit angemahnt habe.
Im Detail erwartet FLitZ, dass mehr Solarkollektoren und Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden installiert und Maßnahmen zur Verbesserung der Wärmedämmung vorgenommen werden. Blockheizkraftwerke, auch im Kleinformat, sollten dezentral gebaut, bestehende Heizanlagen verbessert werden und nachwachsende Rohstoffe als Heizmaterial müßten verstärkt zum Einsatz kommen. Auch im Bereich Trinkwassereinsparung fordert FLitZ zum Handeln auf. Man erinnerte an die Notwendigkeit, Förderprogramme für Privathaushalte aufzulegen.
Insgesamt gesehen erwartet FLitZ durch die geforderten Maßnahmen einen erheblichen Anschub für die örtlichen Handwerksbetriebe. Nach Meinung der FLitZ-Verantwortlichen sind dies "sinnvolle Investitionen, die Geld sparen helfen und keinesfalls immense Folgekosten auf Jahrzehnte hinaus verursachen werden".
12.05.06
"Kühler Kopf" notwendig
NEUMARKT. "Einen kühlen Kopf" empfiehlt die freie Liste Zukunft (FLitZ) in einer Presseerklärung dem Oberbürgermeister der Stadt Neumarkt in Sachen Stadthalle, Tiefgarage unter dem Stadpark und Hotel am Residenzplatz.
Keinesfalls solle er sich durch die Forderung und den "Übereifer" der CSU-Fraktion in ein "Abenteuer Stadthalle und Tiefgarage" treiben lassen. Eine Investition in der Größenordnung von etwa 50 Millionen Euro müsse sehr wohl überlegt werden. Insbesondere sei zu berücksichtigen, dass ein derartiges Projekt jahrzehntelang kostenträchtig den Haushalt der Stadt und damit die Bürger insgesamt belasten werde.
Maßgebliche und immer noch offene Frage ist für den Vereinsvorsitzenden Dieter Ries nach wie vor, ob in Neumarkt überhaupt Bedarf für ein derartiges Großprojekt gegeben sei. Zwar habe der UPW-Fraktionsvorsitzende Werner Mümmler einen Bedarf als gegeben gesehen, "dies jedoch in keiner Weise mit Fakten untermauert". Die CSU Fraktion sei ebenfalls Beweise für den Bedarf einer Stadthalle schuldig geblieben.
Für ortsansässige Vereine werde die Anmietung der Stadthalle zu teuer und die Räumlichkeiten seien außerdem für viele eine Nummer zu groß, hieß es von FLitZ. Ganz wesentlich sei auch, dass der gegebene Bestand, Jurahallen und Reitstadel, durchaus ausreiche und so schon erhebliche Unterhaltskosten verursache.
FLitZ erinnert an seine Forderung, stattdessen die Rücklagen der Stadt dafür zu verwenden, zum Wohle aller Bürger städtische Gebäude zu sanieren und Neumarkt zu einer "mustergültigen Stadt in Sachen Energieeinsparung und Nutzung alternativer Energien" umzubauen. Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky verweist auf die beschlossene Agenda in diesem Bereich, "den Fahrplan also, den wir uns vorgenommen haben. Da gibt es sehr viel Sinnvolles zu tun", sagte er. So sei es zum Beispiel dringlich, Energiepässe für städtische Immobilien erstellen zu lassen, so den konkreten Handlungsbedarf zu ermitteln und dann in Kooperation mit dem heimischen Handwerkern Schritt für Schritt tätig zu werden.
10.05.06
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