Freie Liste Zukunft
"Bewährtes bewahren"
NEUMARKT. Mit "Hoffnung darauf, dass die Vernunft siegen wird", reagieren die Stadträte der Freien Liste Zukunft auf die Meldung in neumarktonline vom Freitag, daß die Jurahalle renoviert werden soll.neumarktonline berichtete über den Sanierungsbedarf in der vielseitig nutzbaren Halle. In einer Mitteilung erklären dazu die Stadträte und der Vorsitzende von FLitZ, Dieter Ries, man stehe seit Jahren auf dem Standpunkt, daß in der Halle erhebliche Investitionen getätigt werden müssen. Auch in Bezug auf dieses Sanierungsobjekt gelte der Grundsatz, "vorrangig das bereits Vorhandene in der Stadt wo nötig zu renovieren und damit Gutes und Bewährtes zu bewahren". Dies müsse auch Vorrang vor einer Stadthalle haben.
Längst überfällig seien nach Meinung der Stadträte der Freien Liste Zukunft nicht nur umfangreiche Sanierungsmaßnahmen in der Jurahalle. Handlungsbedarf bestehe auch bei vielen städtischen Gebäuden in der Innenstadt.
Bevor man das "Millionengrab Stadthalle" in Angriff nehme, müßten anstehende Pflichtaufgaben bei vorhandenen Besitztümern Priorität haben, hieß es. "Wer weiß, ob wir uns dann den Bau einer Stadthalle überhaupt noch leisten können", erklärte FLitZ-Vorsitzender Dieter Ries: "Die Rücklagen der Stadt Neumarkt sind ja schließlich nicht unbegrenzt."
12.02.06
"Aufgabe des Landes"
NEUMARKT. Führende Vertreter von SPD, FLitZ und ÖDP haben Landrat Löhner in einem Offenen Brief aufgefordert, die Büchergeld-Einnahmen offenzulegen.Offener Brief
Sehr geehrter Herr Landrat,die Stadtverwaltung der Stadt Neumarkt hat auf Anfrage des Stadtrates der Freien Liste Zukunft Hans Madeisky dargelegt, dass die Stadt Neumarkt durch die Einnahmen beim Büchergeld einen Überschuss von ca. 20.000 Euro für die städtischen Grund- und Hauptschulen im Schuljahr 2005/2006 erzielt hat. Das heißt, es wurde für Schulbücher 20.000 Euro weniger ausgegeben, als durch das Büchergeld eingenommen wurde (neumarktonline berichtete; Anm.d.Red).
Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf, diese Zahlen auch für die landkreiseigenen Schulen zu erfahren. Wir fordern Sie daher auf die entsprechenden Zahlen getrennt nach den einzelnen Schulen ebenfalls darzulegen!
Hier legen wir Wert darauf, dass auch die Ausgaben, die durch die Einführung der G8 (vermeintliche Schulreform) bewirkt wurden, gesondert aufgeführt werden.
Diese Ausgaben sind nach dem Konnexitätsprinzip Aufgabe des Landes!
Wir denken dabei vor allem an Kosten im Bereich der Verwaltung an den Schulen und im Land-ratsamt, auch in Zusammenhang mit Mahnverfahren etc., welche wohl separat darzustellen sind.
Weiterhin bitten wir um Mitteilung, ob der Landkreis wegen der durch die Einführung des G8 entstandenen Kosten beim Büchergeld bereits Kostenerstattung durch das Land gefordert hat, da wohl auch hier der von Herrn Innenminister Beckstein genannte mögliche Tatbestand der Untreue der Verwaltung gegen den Bürger vorliegt.
Zu guter Letzt erwarten wir Aufklärung darüber, da es sich bei dem eingezogenen Büchergeld mutmaßlich wohl um Gebühren handelt, wie die Rückzahlung des überzahlten Büchergeldes organisiert wird.
Mit regionalen Grüßen
10.02.06
Carolin Braun, Hans Walter Kopp, Josef NeumeyerUnterlagen "geschönt" ?
NEUMARKT. FLitZ-Stadtrat Hans Walter Kopp befürchtet, daß die Plan-Unterlagen zur umstrittenen Pöllinger Brücke "geschönt" sind.In einem Schreiben an Oberbürgermeister Thumann stellt er den Antrag, in der nächsten Sitzung des Bauausschusses die auf der Tagesordnung stehenden Tektur-Planungen für die Brücke abzulehnen. Vor einer Beschlußfassung wäre außerdem eine Bürgerversammlung in dem Stadtteil sinnvoll.
Nach Studium der Verfahrensakte habe er festgestellt, daß die Variante 2 eine Steigung von 8 Prozent aufweist, während im Erläuterungsbericht von nur 4,9 Prozent die Rede sei. So hätten sich sich seine "Befürchtungen manifestiert", daß die Unterlagen "in diesem Punkt geschönt sind".
Auch zahlreiche andere Verkehrs-Auswirkungen seien in dem Plan nicht dargestellt.
Kopp stellte den Antrag, in einer weiteren Planung mehrere andere Varianten für die Verkehrsgestaltung an dieser Stelle zu prüfen.
09.02.06
Bibelverse zitiert
NEUMARKT. FLitZ fordert Bürgermeister Graf zu einer Diskussion über Sinn und Unsinn bei Bebauungsplänen - und zitiert Bibelverse.Nachdem der Bürgermeister und frühere CSU-Fraktions-Chef Arnold Graf einen FLitZ-Antrag, die Vorschriften und Satzungen der Bebauungspläne für allgemeine Wohngebiete aufzuheben, in der letzten Stadtratssitzung als "oberflächlich" bezeichnet und zusammen mit der CSU-Fraktion abgelehnt hatte (wir berichteten), sieht man bei der Freien Liste Zukunft Diskussionsbedarf.
In einem Offenen Brief an Graf und einem weiteren Schreiben an Oberbürgermeister Thomas Thumann regt FLitZ-Stadtrat Hans Walter Kopp eine öffentliche Diskussion zwischen Graf und ihm zu dem Thema im Rahmen des Agenda 21-Prozesses an. Die Agenda21-Beauftragte im Stadtrat solle eine solche Diskussion vorbereiten.
Im Schreiben an OB Thumann geht Kopp außerdem erneut auf die geplante Stadthalle ein und betont unter Verwendung eines Bibel-Zitats die "Notwendigkeit einer Bürgerbeteiligung" sowie einer Kosten-Feststellung.
Das von Kopp benutzt Zitat aus dem Lukas-Evangelium im Wortlaut:
- "Wer ist aber unter euch, der einen Turm bauen will, und sitzt nicht zuvor und überschlägt die Kosten, ob er's habe, hinauszuführen. Auf dass nicht, wo er Grund gelegt hat und kann's nicht hinausführen, alle, die es sehen, fangen an, sein zu spotten und sagen: Dieser Mensch hob an zu bauen, und kann's nicht hinausführen."
Übrigens: da die nicht immer bibelfeste Redaktion von neumarktonline schon einmal dabei war, Bibel-Zitate auf Authentizität zu überprüfen, wollen wir unseren Lesern auch nicht vorenthalten, wie die Bibel-Stelle weitergeht:
- "Oder welcher König will sich auf einen Krieg einlassen gegen einen andern König und setzt sich nicht zuvor hin und hält Rat, ob er mit Zehntausend dem begegnen kann, der über ihn kommt mit Zwanzigtausend? Wenn nicht, so schickt er eine Gesandtschaft, solange jener noch fern ist, und bittet um Frieden."
(Quelle)
wm
wm
09.02.06
Übrigens: Sie können jetzt alle Themen aus neumarktonline auch im NEUMARKTER FORUM diskutieren
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