Freie Liste Zukunft
Entschuldigung verlangt
NEUMARKT. FLitZ-Stadtrat Kopp hat gegen Stadtbaumeister Müller-Tribbensee eine Dienstaufsichtbeschwerde eingeleitet.In einem Schreiben an Oberbürgermeister Thumann fordert Hans-Walter Kopp, dienstrechtlich gegen den Stadtbaumeister vorzugehen. Müller-Tribbensee habe in der letzten Bauausschßsitzung behauptet, Kopp habe in einer der Stadverwaltung übergebenen Dokumentation zu baulichen Schäden an einem Kinderhort von "Schimmelbefall" gesprochen. Dies sei aber nicht wahr - auch auf der auf CD an die Stadtverwaltung übergebenen Dokumentation sei davon nirgends die Rede.
Durch eine "derartige Falschbehauptung" werde seine Reputation in Misskredit gezogen, schreibt Kopp an den Oberbürgermeister. Er bestehe deshalb ultimativ auf einer "öffentlichen Richtigstellung und Entschuldigung des Stadtbaumeisters in angemessener Form". Frist setzt er dafür bis Mittwoch.
19.02.06
"Völlig abgehoben"
NEUMARKT. "Völlig losgelöst und abgehoben von Neumarkter Traditionen" sieht FLitZ-Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky die CSU-Stadtratsfraktion mit deren jüngsten Forderungen (wir berichteten am Mittwoch) für den Platz am Unteren Tor und den Bau einer Stadthalle.Jetzt erwäge man erneut den Abriss des Aldi-Parkhauses, "das man in den zurückliegenden Jahren anscheinend ganz bewußt verschlampen ließ". Die CSU wolle außerdem auf dem Platz am Unteren Tor ein Ärztezentrum "und wird damit sicherlich einen schlimmen Beitrag zur Schädigung des innerstädtischen Lebens leisten, denn woher sollen die Ärzte denn kommen, wenn nicht aus den jetzigen Praxen in der Innenstadt?"
Und man wolle dort "nun doch eine Jura-Galerie", unter sicherlich anderem Namen, aber mit dem alten Investor bauen.
"Auf die Spitze treiben" will man das Ganze dann noch mit dem Bau einer Stadthalle, "ohne vorher den Bedarf zu prüfen". Madeisky: "Als ob die vorhandenen Säle und Museen und Hallen nicht so schon genug kosten würden". Die große Jurahalle zum Beispiel lasse die CSU "im wahrsten Sinne des Wortes links liegen", obwohl dort eine Renovierung dringlich sei und veranschlagte Kosten in Höhe von sicherlich mehr als sechs Millionen Euro anstehen.
Erneut appellierten die Stadträte der Freien Liste Zukunft an die CSU und die im Neumarkter Stadtrat "mittlerweile zugehörige UPW", doch auf "dem Teppich zu bleiben" und haushälterisch mit den "hauptsächlich ererbten Ersparnissen" zu wirtschaften.
Eine Mischbebauung am Unteren Tor, wie von FLitZ vorgeschlagen, wäre "ein vernünftiger Schritt in Richtung Arbeitsbeschaffung".
17.02.06
"Kostspieliges Museum"
NEUMARKT. Zwei Schwerpunkte wird die Fraktionsgemeinschaft von B90/Grüne und Freie Liste Zukunft in ihrer zukünftigen Stadtratsarbeit setzen: So soll das Thema Energieeinsparung und Nutzung alternativer Energien mehr als bisher von städtischer Seite forciert werden und die Bewirtschaftung städtischer Gebäude und die von Grundstücken soll verbessert werden. Dies waren die zwei wesentlichen Vorschläge der drei Stadträte in einer gemeinsamen Besprechung mit dem Kämmerer und leitendem Verwaltungsdirektor, Herrn Josef Graf.Im Rahmen der Haushaltsberatungen im Alten Glossner Wirtshaus kam auch die geplante Stadthalle zur Sprache. Stadträtin Sieglinde Harres (B90/Grüne) und die drei Vertreter von FLitZ erhoben erneut die Forderung, dass "es dringlichere Maßnahmen gebe, als den Bau einer Stadthalle". Keinesfalls dürfe ein derartiges Projekt Vorrang haben vor den "vordringlichen, vorhandenen Aufgaben".
"Die Kontrolle der Arbeitsleistungen von diversen Firmen und frühzeitige Regressansprüche bei fehlerhafter Ausführung", forderte Hans Walter Kopp anhand "zahlreicher Beispiele". Er will Aufschluss über die Ursache für immense Kostensteigerungen, zum Beispiel beim Ausbau des Stadtparks.
Eine optimale Ausstattung der Schulen und den Erhalt des Kinderhorts am Residenzplatz sieht Sieglinde Harres als dringlich. Erinnert wird von der Fraktion an die längst überfällige Schaffung von Ausbildungsstellen im Rathaus, und das geplante gemeinsame Wohnprojekt von jungen und alten Menschen soll gefördert werden.
Die Rücklagen der Stadt dürften nicht Anlass zum Übermut sein, mahnt Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky "mit Blick auf das Stadthallenprojekt". Stattdessen sollte Geld in städtische Altbausanierung und Energieeinsparungsprojekte investiert werden, auch, um so den Arbeitsmarkt vor Ort anzukurbeln und damit Rückflüsse in den städtischen Haushalt zu garantieren. "Eine Stadthalle können wir uns nicht leisten" meinte Madeisky auch mit Blick auf das Fischer-Museum. Sonst würden "noch wesentlich höhere Kosten" für die Allgemeinheit anstehen.
Im Museum Lothar Fischer waren dies nach Angaben der Fraktionsgemeinschaft im Jahr 2005 nämlich exakt 180 000 Euro allein für den Unterhalt und die Beschäftigten. Bei 9283 Besuchern und 15841 Euro Einnahmen sei das Museum ein kostenintensiver Luxusartikel und jeder könne sich ausrechnen, wie hoch jeder einzelne Eintritt aus dem städtischen Haushalt bezuschusst werden müsse.
Da wäre es stattdessen weitaus sinnvoller gewesen, "Familien zu fördern und locker das Büchergeld aus dem Haushalt der Stadt zu zahlen", so Madeisky.
16.02.06
Infos erbeten
NEUMARKT. Die FLitZ-Stadträte bitten in der nächsten Stadtratssitzung um mehr Informationen zum Maybach-Museum.In einem Schreiben an Oberbürgermeister Thomas Thumann bat FLitZ-Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky um einen Sachstandbericht zum Thema und um beantwortung folgender Fragen:
- Wie weit die Planungen mittlerweile sind?
- Wie groß das Grundstück für ein eventuelles Museum sein soll und welche vorhandenen Gebäude gebraucht werden?
- Welche Form der Kooperation mit Privatpersonen angedacht ist?
- Ob die Stadtwerke ihr Einverständnis erklären oder der Grund für die Werke vorgehalten werden muss?
- Welche direkten und indirekten Kosten mit einem Museum auf die Stadt zukommen werden?
14.02.06
Übrigens: Sie können jetzt alle Themen aus neumarktonline auch im NEUMARKTER FORUM diskutieren
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