Freie Liste Zukunft
FLitZ will neues Gutachten
NEUMARKT. Die Stadträte der Freien Liste Zukunft (FLitZ) wollen das todgeweihte Aldi-Parkhaus doch noch retten.In einer Pressemitteilung vom Dienstag fordern sie ein "sauberes Gutachten über anstehende Sanierungskosten". Man könne zu dem von der großen Stadtratmehrheit beschlossenen Abriß nicht schweigen: "Wo sollen allein schon die Leute parken, die heute auf der Brache und am Parkplatz vor dem Parkhaus stehen?", hieß es - ganz zu schweigen, wenn dort einmal ein Einkaufszentrum und ein Ärztehaus stehen.
Alternativ zum Parkhaus in den Untergrund zu gehen und dort Tiefgaragen zu bauen werde "sehr teuer und niemals ausreichen“, erklärte FLitZ-Vereinsvorsitzender Dieter Ries.
Das "eben mal 22 Jahre junge Parkhaus" sei es wert, erhalten und saniert zu werden. Wer das Haus abreißen wolle, missachte einen Bürgerentscheid und versuche, "Alt-Oberbürgermeister Kurt Romstöck ein schlechtes Zeugnis auszustellen und ihm zu unterstellen, mit dem Geld der Allgemeinheit leichtfertig umgegangen zu sein".
Das Parkhaus sei niemals eine "Schrottimmobilie" gewesen und sei dies auch heute noch nicht - obwohl man das Haus in den letzten Jahren "regelrecht habe verschlampen lassen und längst dringliche Sanierungsmaßnahmen nicht getätigt wurden".
18.07.06
"Ökobilanz erstellen"
NEUMARKT. Neumarkt soll eine "städtische Ökobilanz" erstellen und jährlich veröffentlichen, fordert die Freie Liste Zukunft.Dadurch erhoffe man sich Bewegung und wesentliche Fortschritte im Bereich Umweltschutz, sagte der Vereinsvorsitzende Dieter Ries. Er erinnerte dabei an einen Antrag der FLitZ-Stadträte vom 6.Juni, in dem angeregt wird, daß die Stadt Neumarkt beim Europäischen Energiepreis mitwirkt und "unverzüglich ein Energie-Team gegründet wird". Dabei sollten neben einigen Stadträten und Mitarbeitern der Verwaltung auch engagierte Bürger mitwirken können.
Insgesamt könne und müsse in Neumarkt sorgsamer mit der Natur umgegangen werden, hieß es.
In einem Antrag und Arbeitspapier, das in den nächsten Tagen an den Oberbürgermeister Thomas Thumann gehen wird, hat FLitZ mögliche Schwerpunkte aufgelistet. Um nachhaltig und ökologisch handeln zu können sei es notwendig, die notwendigen Fakten zu erfassen. In den Sparten Energie, Wasser, Abwasser Abfall und insbesondere bezüglich des Flächenverbrauchs sollen dfeshalb alle umweltrelevanten Daten erfasst und bekanntgegeben werden.
Die "städtische Ökobilanz" mit der Möglichkeit, Verbesserungsvorschläge zu machen, sollte jährlich veröffentlicht werden.
Als Zielvorgaben sollen z.B. gelten
- die Senkung des Energieverbrauchs durch bauliche Maßnahmen oder Sanierungen
- die Verringerung der Leitungsverluste in der Wasserversorgung und der sparsamere Umgang mit Trinkwasser
- die zielführende Fortführung von Renaturierungsmaßnahmen zu Verhinderung von Hochwasser
- die Verwendung umweltschondender Arbeits- und Betriebsmittel ( z.B. vermehrte Verwendung von Recyclingmaterial o. Bioöle )
- eine Bauleitplanung auf der Grundlage des Ökoaudits
- die Nachverdichtung von Wohngebieten und Förderung von Dachgeschossausbauten
- die Förderung und Erleichterung von Solar- und Fotovoltaikanlagen
Als "kleinen Teilschritt in die von FLitZ geforderte Richtung" sieht Dieter Ries die Forderung der CSU, Energieeinsparung im Feuerwehrzentrum voranzutreiben. FlitZ mahnt jedoch ein Gesamtkonzept an: "Andere Kommunen arbeiten längst daran und bei uns besteht dringlicher Nachholbedarf".
16.07.06
"Falsche Berater"
NEUMARKT. "Falsch beraten" wird nach Meinung von FLitZ Oberbürgermeister Thomas Thumann in Bezug auf ein geplantes Ärztehaus am Unteren Tor/Dammstraße.In der öffentlichen Mitgliederversammlung am Dienstag riet der Vorsitzende des Vereins Freie Liste Zukunft, Dieter Ries dem Oberbürgermeister "dringend, sich seine Berater genau anzusehen". Denn für das geplante Ärztehaus sei weder Bedarf gegeben, noch werde es seiner Meinung nach für die Stadt ein Geschäft. Dieter Ries wiederholte die Forderung der FLitZ- Stadträte "öffentlich ehrliche Zahlen auf den Tisch zu legen".
So müsse zum Beispiel vorab geklärt werden, "ob die von der Stadt getätigten Investitionen in Bezug auf das Ärztehaus bei weitem die Erlöse durch den Grundstückverkauf übersteigen".
"Ein Geschäft für die Stadt wird das niemals", prognostiziert Dieter Ries. Er geht dabei davon aus, daß die Grundstücke "sehr viel teuerer erworben wurden, als man sie heute verkauft". "Derartige Zuschüsse" dürfe eine Gemeinde nicht leisten.
In die Kostenrechnung müssten nach Meinung von Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky auch die Erschließungskosten für Straßen, Wasser, Abwasser und Strom mit eingerechnet werden und es müsse geklärt werden, mit welchen Anteilen sich die Ärzte, Apotheker und andere Geschäftsleute daran beteiligen. Durch eine Mischkalkulation für das gesamte Gelände am Unteren Tor bestehe die Gefahr, dass "Kosten verschleiert" würden und "das Ganze dann in Millionenhöhe zu Lasten der Allgemeinheit" ginge.
Martin Breitner sprach die durch Arzt- Praxen -und Geschäfts-Umzüge "zu erwartenden Leerstände in der Innenstadt" an. "Funktionierende Strukturen würden so zerschlagen" befürchtet Stadtrat Johann Georg Glossner.
Zähle man die "Schädigungen des Marktes" durch das geplante Einkaufszentrum hinzu, könne man "nur noch den Kopf darüber schütteln, wie leichtfertig die noch lebendige Innenstadt durch Zutun der in der Stadt politisch Verantwortlichen massiv geschädigt werde", ergänzte Hans-Jürgen Madeisky. Er mahnt den Oberbürgermeister dringend, "nicht weiter in den Spuren Karls zu schreiten."
13.07.06
"Bermuda-Dreieck" am Unteren Tor
NEUMARKT. Die "Schmerz- und Schamgrenze" ist bei den Planungen zum Unteren Tor nach Meinung von FLitZ und Grünen "weit überschritten"."Das können und dürfen wir uns als Stadt nicht leisten". Dies war einer der vielen Kommentare, mit denen die Stadträte der Freien Liste Zukunft und der Grünen auf die jüngsten Pläne im Bereich Unteres Tor/Dammstraße reagierten.
Die geplante Juragalerie solle nun nun doch wieder sehr viel größer werden soll als ursprünglich vorgesehen; die Rede sei von 15 000 Quadratmetern Verkaufsfläche. Insgesamt seien mehr als 20.000 Quadratmeter Nutzflächen projektiert. Die geplante Anbindung an die Innenstadt sei "mehr als unbefriedigend" und die Bebauung des Grundstücks "bis zum geht nicht mehr" ausgereizt.
"Städtebaulich gesehen schrecklich und für die Altstadt zerstörerisch " sehen die vier Stadträte die beabsichtigten Baumaßnahmen. Das ohnedies in diesem Bereich vorhandene Verkehrsproblem werde durch die ein- und ausfahrenden Fahrzeuge "potenziert".
Wesentlich sei aber vor allem: Bei keinem der drei am Großraum Unteres Tor geplanten Großprojekte (Einkaufszentrum, Ärztezentrum und Stadthalle) sei konkreter Bedarf nachgewiesen.
"Unerlässlich" sei es, so Hans Walter Kopp "den Bürgern reinen Wein einzuschenken". Die Erschließungskosten alleine für das Areal am Unteren Tor werden sich auf einen zweistelligen Millionenbereich belaufen. Die "Schamgrenze" sei hier weit überschritten worden, wenn man den Ärzten, das Grundstück "quasi kostenlos" übereigne und "noch Millionenbeträge" drauflege.
Vollkommen klar sei es, dass die Lösung der Verkehrsprobleme am Unteren Tor sehr viel Geld koste. Aber wenn man schon investiere, dann in eine "ausgereifte zukunftsfähige Lösung und nicht in Murks", hieß es von FLitZ und Grünen.
Die "vorgesehenen zusätzlichen finanziellen Beteiligungen der Stadt in Millionenhöhe" am Ärztezentrum würden deshalb rundweg abgelehnt. Fraktionsvorsitzende Siggi Harres dazu: "Das ist nicht Aufgabe der Stadt, dabei auch noch finanziell anzuschieben, bestehende Praxen in Neumarkt aufzulösen und nach dort unten zu verlagern."
Das würde in der Summe ein "erhebliches Draufzahlgeschäft" prognostiziert Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky und stellt zugleich die Frage, wie groß der Schaden unter anderem für die Innenstadt sei, wenn plötzlich etwa 20 Ärzte und eine Apotheke und sonstige Geschäfte nach dort unten verlagert werden. Zuzählen müsse man dann noch die Geschäfte, die aus der Innenstadt in die Juragalerie wechseln werden.
Zu addieren seien die Kosten für eine Stadthalle "und das Drumherum", das dort an der Mühlstraße entstehen soll. "Finanziell gesehen" spricht Hans-Jürgen Madeisky von einem "Bermuda-Dreieck, in dem unsere Rücklagen ganz locker verschwinden werden".
FLitZ und Grüne fordern daher "eine Denkpause, eine klare Kostenermittlung vorab und Behutsamkeit, wie das in Neumarkt bislang üblich war". Zu "finanziellen Abenteuern" seien die vier Stadträte der FLitZ und der Grünen nicht bereit. Spätestens jetzt müssten Alternativen, "auch wie wir sie vorgeschlagen haben", auf den Tisch. Der Bürger sei gefordert, "diesem Unsinn Einhalt zu gebieten".
23.06.06
Übrigens: Sie können jetzt alle Themen aus neumarktonline auch im NEUMARKTER FORUM diskutieren
Anzeigen
Anzeigen
