Freie Liste Zukunft
"Man könnte weinen"
Sehr verwunderlich!!!!!!
Wir alle erleben täglich welch ein schlechter Vertrag mit Herrn Krause abgeschlossen wurde.
Wir haben eine Sitzungsvorlage von eben dieser Verwaltung bekommen in der ein WC am Ludwigshain 198 000.-- Euro (= ein komplettes Einfamilienhaus) gekostet hätte.
Wir erleben täglich Baukostenüberschreitungen in Größenordnungen von denen Familienväter träumen als LEBENSeinkommen: Jugendzentrum über 1 Million, Ludwigshain über 400 000, Stadtpark Leitgrabenverschönerung über 400 000 Euro und so fort.
Tatsache ist, verantwortlich sind wir Stadträte und der OB.
Der Oberbürgermeister darf sich aber hinter den Beschlüssen des Stadtrates verstecken.
Die Verwaltung, von der Teile bis heute nachweislich sehr mäßige Leistungen abgeliefert haben, kann vom Wähler nicht in die Verantwortung genommen werden.
Ich habe das Vertrauen in die Verwaltung noch nie gehabt und gelernt: Vertrauen ist gut -- Kontrolle ist besser.
Ich bin auch nicht zu faul, mich intensiv mit meiner Aufgabe als Stadtrat aueinanderzusetzen. Merkwürdigerweise bekomme ich bei meinen Äußerungen zu derlei Vorgängen im Nachhinein fast immer Recht.
Leider, man könnte weinen.
03.08.06
Johann Georg Glossner, Neumarkt"Grab wird geschaufelt"
NEUMARKT. Der Innenstadt wird am Unteren Tor "das Grab geschaufelt", hieß es bei einer FLitZ-Mitgliederversammlung."Große Sorgen" mache man sich um die finanzielle Situation der Stadt Neumarkt. Vorsitzender Dieter Ries sieht wegen der Millionenprojekte nicht nur die städtischen Rücklagen sehr rasch schwinden sieht. Die Stadt laufe Gefahr, zukünftig Pflichtaufgaben vernachlässigen zu müssen oder, wie in anderen Städten längst der Fall, "ganz einfach nicht mehr leisten zu können".
Dringlich und Pflichtaufgabe ist nach Meinung der FLitZ-Mitglieder zum Beispiel die Sanierung der Jurahallen. Bei einem vernünftigen und zweckmäßigen Umbau könne man sich dann die Stadthalle, und damit Millionen sparen.
Beängstigend sei auch die Tatsache, dass bei zahlreichen öffentlichen Baumaßnahmen das veranschlagte Kostenvolumen überzogen werde - als ob Geld in Neumarkt keine Rolle mehr spielen würde. Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky nannte die Teuerungen bei Maßnahmen wie Jugendzentrum, Bachlauf im Park, Umbau Ludwigshain und Baumaßnahmen an mehreren Schulen. "Kostensteigerungen von 20 bis 30 Prozent und darüber werden anscheinend bei der Stadt allmählich zur Gewohnheit".
Das Mindeste was man erwarten könne, seien im Vorfeld realistische Kostenschätzungen durch die Verwaltung und dann eben in der Folge der Verzicht auf "sehr teure Sahnehäubchen und Nachschläge".
"Noch beängstigender" ist für FLitZ die Entwicklung am Unteren Tor. Mit dem "jetzt erneut immer größer werdenden Einkaufszentrum" und dem "aller Voraussicht nach mit außerordentlich hohen öffentlichen Mitteln geförderten" Ärztezentrum werde "der Innenstadt in der Konsequenz immer schneller das Grab geschaufelt".
02.08.06
"Wir tagen öffentlich"
NEUMARKT. FLitZ und Grüne wollen ihre Fraktionssitzung im Rahmen der Sondersitzung des Stadtrates am Samstag demonstrativ öffentlich abhalten.Die Fraktionsgemeinschaft beschwerte sich am Dienstag in einem Pressegespräch über die Vorbereitungen zur Sondersitzung am Samstag, bei dem das "PPP"-Projekt Stadthalle auf der Tagesordnung steht. Erst am Montag-Nachmittag sei der Fraktion der 2,8 Kilo schwere Aktenordner mit den Sitzungsunterlagen zugestellt worden.
So sei eine gewissenhafte Vorbereitung bis Samstag nicht möglich, erklärte Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky am Dienstag - zumal am Donnerstag auch noch eine reguläre Stadtratssitzung mit umfangreicher Tagesordnung ansteht.
Heftig kritisiert wurde von FLitZ und Grünen auch die Tagesordnung der Sondersitzung am Samstag. In anderthalb Stunden soll die "Projektbeschreibung" vorgestellt werden, dann seien "nichtöffentliche Fraktionssitzungen" geplant, bevor der Stadtrat die Projektbeschreibung in öffentlicher Sitzung freigeben soll - um dann wieder nichtöffentlich zu entscheiden, welche Bewerber für das "PPP"-Projekt man für weitere Gespräche einladen will.
Man lasse sich auch durch Oberbürgermeister Thomas Thumann nicht vorschreiben, ob die Fraktionsgemeinschaft ihre Sitzung öffentlich oder nichtöffentlich abhält, sagte Madeisky am Dienstag, "wir tagen öffentlich". Und wenn dafür keine Räume im Rathaus zur Verfügung gestellt werden könnten, "dann gehen wir halt ins Glossner-Wirthaus", erklärte Madeisky in einem Gespräch mit neumarktonline.
Am Samstag "sollen wesentliche Vorentscheidung für den Stadthallenneubau getroffen" erden, für den "weit über 40 Millionen Euro aus dem öffentlichen Haushalt" aufzubringen seien. Madeisky: "Wir schätzen die Kosten allein für den Neubau der Halle auf jetzt etwa 25 bis 30 Millionen Euro - ohne die notwendigen Investitionen für die zugehörigen Infrastrukturmaßnahmen".
Gerade auch der Vertragentwurf bedürfe einer grundlegenden Debatte, um "nicht wieder einen Reinfall" zu erleben, erklärte die Fraktion und spielte dabei auf den "Krause-Vertrag" an.
FLitZ und Grüne verlangten eine Vertagung der Entscheidung und zitierten OB Thumann, der sich für eine "wohltuende soziale Politik, in der nicht millionenschwere Bauvorhaben im Vordergrund stehen, sondern die wirklichen Bedürfnisse unser Bürgerinnen und Bürger" ausgesprochen habe. Außerdem sei Thumann für "einen verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern und gegen Verschwendung von Finanzmitteln, die anderswo dringend gebraucht werden", eingetreten, zitierte die Fraktion weiter den OB.
Dies unterstütze man, sagte Madeisky, "wir erwarten lediglich jetzt: Wort zu halten".
01.08.06
"Private Bauvorhaben" ?
NEUMARKT. Hat die Stadtgärtnerei auch bei "privaten Bauvorhaben" gearbeitet ? Eine Anfrage von FLitZ und Grünen erweckt den Eindruck.Die Fraktionsgemeinschaft FLitZ/Grüne will zum Schluß eines umfangreichen Katalogs mit Fragen vor allem zum Ärztezentrum von Oberbürgermeister Thomas Thumann wissen, ob "in jüngster Zeit bei privaten Bauvorhaben Pflanzarbeiten durch die Stadtgärtnerei durchgeführt" wurden und ob "ein wirtschaftlicher Zusammenhang zwischen einzelnen Personen der Bauhof GmbH und den Auftraggebern aus der privaten Wirtschaft" bestehe.
Außerdem will die Fraktionsgemeinschaft wissen, welchen Umfang "diese Arbeiten" hatten und wie sie vergütet wurden.
Im Rathaus zeigt sich Stadtbaumeister und Stadtbauhof-Geschäftsführer Rudolf Müller-Tribbensee verärgert über die Anfrage. Die Fraktionsgemeinschaft solle "doch Roß und Reiter nennen", dann könne man alle Spekulationen und auch die "Stimmungsmache gegen den Bauhof" beenden, sagte er in einer Stellungnahme gegenüber neumarktonline.
Der Stadtbauhof sei zwar eine GmbH aber natürlich in erster Linie für die Stadt Neumarkt zuständig. Von privaten Bauvorhaben sei im Bauhof nichts bekannt. Einzig bei den Bauarbeiten zur Errichtung der BRK-Pflegestation in Woffenbach in unmittelbarer Nachbarschaft zum Bauhof wurden für das Rote Kreuz geringfügige Überschneidungs-Arbeiten durchgeführt.
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Außerdem will die Fraktionsgemeinschaft wissen, wo die "Investoren für das Ärztezentrum die nicht nachgewiesenen Stellplätze errichten wollen".
Gemäß einer Vereinbarung des bayerischen Städtetages mit der Bayerischen Staatsregierung sei eine Ablösevereinbarungen nämlich nicht zulässig.
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Vor allem liegt FLitZ und Grünen aber noch der Verkaufspreis für das Grundstück an die Ärztezentrum-Investoren im Magen: Sie wollen, daß die Stadt von einen beeidigten Sachverständigen den Preis für das Grundstück am Unteren Tor ermitteln läßt.
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In weiteren Anfragen will die Fraktionsgemeinschaft darüber Auskunft, warum der Verputz des Unteren Tores derzeit vom Bauhof und nicht einer Firma der Privatwirtschaft saniert wird, warum die Estrich in der Jugendzentrums-Baustelle derzeit maschinell getrocknet wird und ob dadurch "Bauschäden vorprogrammiert" sind.24.07.06
Übrigens: Sie können jetzt alle Themen aus neumarktonline auch im NEUMARKTER FORUM diskutieren
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