Freie Liste Zukunft
"Ratsbegehren" gefordert
NEUMARKT. Die Freie Liste Zukunft fordert ein "Ratsbegehren" zu den anstehenden "Großprojekten" in Neumarkt."Wenn der Stadtrat sich traut, sollte er die Bürger befragen", erklärte FLitZ-Vorsitzender Dieter Ries am Freitag in einer Presse-Mitteilung. Auf Nachfrage von neumarktonline sagte Ries, damit wolle FLitZ den Stadtrat auffordern, ein "Ratsbegehren" durchzuführen. Die städtischen Rücklagen in Millionenhöhe dürften nicht "für Luxusobjekte wie Einkaufzentrum, Stadthalle und Fischer-Skulpturenpfad" ausgegeben werden.
Die "verantwortlichen Politiker von CSU/SPD/UPW" würden in Neumarkt "regelrecht verbohrt einen falschen und gefährlichen Weg" gehen, heißt es in der Presse-Mitteilung. Den Bürgern Neumarkts müsse vielmehr "konsequent dabei geholfen werden, Energiekosten sparen zu können". Die Stadt selber sollte außerdem auch auf dem Gebiet Energieeinsparung "ihre Pflichtaufgaben erledigen" und darauf achten, dass bei öffentlichen Baumaßnahmen nicht "fortlaufend gewaltig überzogen wird".
Ausdrücklich begrüßt wurden von FLitZ die Aufrufe von Oberbürgermeister und UPW, energiesparender zu bauen (wir berichteten). "Vergessen wir also ganz schnell, dass die UPW und mit ihr die CSU in der Vergangenheit mit auf der Bremse stand", erklärte Ries.
18.08.06
"Horrende Erhöhungen"
NEUMARKT. Die Freie Liste Zukunft /FLitZ) warnt vor "horrenden Tariferhöhungen" bei Strom, Freibad, Parkhäusern und Eisbahn.Die in der Werkssenats-Sitzung am Mittwoch zu erwartenden Erhöhungen seien für viele Bürger "nicht verkraftbar", heißt es in einer Stellungnahme. Die künftige Politik der Stadt müsse schnellstens überdacht werden, erklärte Stadtrat Hans Jürgen Madeisky (FLitZ), der sich dazu mit Fraktionsvorsitzender Sieglinde Harres (Grüne) abgestimmt habe.
Als Mitglied im Werksenat stößt sich Madeisky vehement an den Plänen, am Mittwoch im Werksenat für 2007 eine Erhöhung der Gebühren für die Stromkunden um 10 bis 12 Prozent (zuzüglich Mehrwertsteuer), für Freibadnutzer (Einzelkarten) um 33 Prozent und bei Einzeldauerkarten gar 42 Prozent (von jetzt 95 auf dann 135 Euro) zu beschließen. Beim Strom bedeute dies für eine Familie bei einem angenommenen Verbrauch von 5000 kw/ jährlich 116 Euro mehr "und da ist die Wohnung noch nicht geheizt". Die Schuld für die "gewaltige Anhebungen" weist der FLitZ-Stadtrat keinesfalls den Stadtwerken allein zu. Sie würden zum Beispiel beim Strom weiterreichen, was ihnen durch erhöhte Bezugspreise von den Konzernen aufgelastet werde.
Auf dem richtigen Weg seien die Stadtwerke mit verstärkter Eigenerzeugung von Energie über ein geplantes, mit Hackschnitzel zu beheizendes Blockheizkraftwerk. Jetzt müßten die schon vor langem beantragten Hilfen bei Energie-Einsparungsmaßnahmen realisiert werden.
Handlungsbedarf in Richtung Energieeinsparung bestehe nach Meinung der Fraktionsgemeinschaft sicherlich auch in zahlreichen städtischen Gebäuden Der öffentliche Personennahverkehr müsse in jedem Fall ausgebaut und nach Möglichkeit verbilligt werden. Und die Stadt dürfe den Gebührenzahlern der Stadtwerke "nicht noch mehr Zuschussobjekte aufbürden".
Von den "für die Stadt sündteueren Objekten am Unteren Tor, dem Einkaufs- und Ärztezentrum und die gegenüberliegende Stadthalle, müssen wir uns vernünftigerweise schnellstens verabschieden", fordert Madeisky.
13.08.06
Antrag statt Anfrage
NEUMARKT. OB Thomas Thumann soll um die Beantwortung "kritischer Fragen" nicht umhin kommen, wenn es nach FLitZ geht.Nach einem Offenen Brief von FLitZ-Stadtrat Hans Jürgen Madeisky und der postwendenden Antwort-Email von OB Thumann will die Freie Liste Zukunft die Anfrage nun in Form eines Antrags in den Stadtrat einbringen.
Die Fragen seien "für alle Stadträte und für die Bürger Neumarkts von Interesse". FLitZ rechne daher mit einer Mehrheit im Stadtrat für den Antrag, heißt es in einer Stellungnahme.
10.08.06
"Große Sorgen" wegen Kosten
NEUMARKT. In einem "Offenen Brief" an OB Thumann fordert FLitZ eine Kostenaufstellung für Stadthalle, Unteres Tor und mehr."15 Millionen oder mehr ?" fragt Stadtrat Hans Jürgen Madeisky beispielsweise zu den Kosten von Dammstraßen-Umbau oder Stadthallen-Zuschüsse. Außerdem will FLitZ die Offenlegung der Zahlen der geplanten Fischer-Skulpturenpark im Stadtpark, den Abriß des Aldi-Parkhauses, der "zum Teil verdeckten" Zuwendungen für das Ärztezentrum und die Untertunnelung der Dammstraße.
FLitZ stelle die Fragen "in großer Sorge", daß die zu erwartenden Kosten "langfristig nicht getragen werden können", schreibt Madeisky.
neumarktonline veröffentlicht den "Offenen Brief" als Leserbrief
09.08.06
Übrigens: Sie können jetzt alle Themen aus neumarktonline auch im NEUMARKTER FORUM diskutieren
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