Freie Liste Zukunft
Protest gegen Gebührenerhöhung
NEUMARKT. Die Freie Liste Zukunft will an einem Info-Stand über die "zahlreichen Gebührenerhöhungen der Stadt" informieren.Das wurde in einer Mitgliederversammlung am Dienstagabend beschlossen. Die bereits erfolgten "oder kurz bevorstehenden" Gebührenerhöhungen reichten von Strom über Gas, Wassergebühren, Eintrittspreisen ins Freibad und Gebühren im öffentlichen Nahverkehr bis hin zum Bierpreis. Lediglich Freibier, "unter anderem für die Mehrheit der Stadträte", sei nicht teurer geworden, meinte ein Besucher ironisch.
Der Informationsstand soll am Samstag, 16.September, ab 9.30 Uhr in Rathausnähe aufgebaut werden.
Die Mitglieder von FLitZ sehen bei den Gebührenerhöhung einen direkten Zusammenhang zu den geplanten Großprojekten in Neumarkt. Die "mindestens 60 Millionen Euro für Projekte am Unteren Tor" müßten ja irgendwo herkommen.
Der ständig zunehmende Griff in die Tasche sei von vielen Bürgern nicht mehr verkraftbar, sagte Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky.
Wie teuer Stadthalle, Dammstraße, Tiefgaragen und Fischer-Skulpturen-Pfad genau kommen werden, wisse "nicht mal die Stadtspitze selbst", so Stadtrat Johann Glossner.
Den Neumarkter Bürgern soll in einer Unterschriftenaktion die Möglichkeit gegeben werden, die "CSU/UPW/SPD-Mehrheit" im Stadtrat zur "Mäßigung in Bezug auf geplante Großprojekte" aufzufordern.
06.09.06
Chancen und Risiken
NEUMARKT. Die Stadt müsse Chancen und Risiken eines PPP-Projekts noch vor Vertragsabschluß prüfen, heißt es von FLitZ.Die Verwaltung soll "entsprechend der Empfehlung aller Präsidenten der Obersten Rechnungshöfe in Deutschland" noch vor der Beschlussfassung über eine "Zusammenarbeit zwischen Privat und Stadt (PPP)" eine sorgfältige und realistische Bewertung von Chancen und Risiken für die Stadt in Bezug auf eine Stadthalle vornehmen. Das verlangt die Freie Liste Zukunft in einem Antrag an den Stadtrat. "Einem formulierten Grundsatz der Rechnungsprüfer entsprechend" müsse die Stadt außerdem "noch vor Vertragsabschluss (PPP) feststellen, ob die Stadthalle überhaupt notwendig ist".
In Neumarkt fehle bislang eine Bewertung der Risiken für den Fall etwa, dass eine private Betreibergesellschaft mit dem Projekt Stadthalle in Konkurs gehen sollte, heißt es weiter.
04.09.06
Antrag auf Umbenennung
NEUMARKT. Die Freie Liste Zukunft hat jetzt offiziell den Antrag gestellt, die Albert-Reich-Straße umzubenennen.FLitZ-Stadtrat Hans Jürgen Madeisky erneuerte seine Forderung nach einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters. Madeisky hatte bereits in einem Leserbrief in neumarktonline gefordert, die nach dem Nazi-Maler Albert Reich benannte Straße in "Ilse-Haas-Straße" umzubennen. Die Neumarkter Günen unterstützen den Antrag (wir berichteten). Falls keine Eilentscheidung fällt sollte der mit gleicher Post mitgeschickte offizielle Antrag auf Umbenennung behandelt werden.
Die Freie Liste Zukunft macht sich bei ihrem Druck auf die Stadt geschickt zu Nutze, daß OB Thumann den in Amerika lebenden Bruder der von den Nazis im KZ ermordeten Neumarkter Jüdin Ilse Haas zu einem Besuch nach Neumarkt eingeladen hat.
"Albert-Reich war Nazi und wird heute noch, beziehungsweise wieder, von der rechtsradikalen Szene propagandistisch verherrlicht", schreibt Madeisky. Er dürfe nicht in einer Reihe stehen mit verdienten Neumarktern - "wie zum Beispiel Theo Betz und Kurt Romstöck". In Neumarkt seien schon öfter, aus weniger wichtigen Gründen Straßen und Plätze umbenannt worden, fügte er abschließend hinzu, "zuletzt wohl die Pöllinger Hauptstraße".
30.08.06
"Aktion" geplant
NEUMARKT. Die Freie Liste Zukunft will eine "Aktion" zur Umbenennung der Albert-Reich-Straße starten.Wie die "Aktion" aussehen soll, steht offenbar noch nicht im Detail fest: Zu einer Versammlung am Dienstag, 5. September, im Glossner-Wirthaus (19.30 Uhr) sind "alle Bürger, die an einer Demonstration gegen Nazi-Tun und für die Demokratie teilnehmen wollen", eingeladen. Eine "Aktion" könne dann eventuell am 9. September stattfinden, hieß es.
Wie berichtet hatte FLitZ-Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky in einem Leserbrief in neumarktonline eine Umbenennung in Ilse-Haas-Straße angelegt. Die Neumarkter Jüdin Ilse Haas wurde von den Nazis in einem KZ ermordet. Ihr in den USA lebender Bruder Ernst Haas wurde von OB Thomas Thumann in seine alte Heimatstadt eingeladen.
Bei der Zusammenkunft soll auch ein Info-Stand vorbereitet und terminiert werden, an dem FLitZ über geplante Gebührenerhöhungen in Neumarkt informieren "und gemeinsam mit den Neumarktern überlegen will, welche der derzeit geplanten Großprojekte stattdessen hintangestellt werden müssen.
Den Bürgern der Stadt soll am Infostand auch Gelegenheit gegeben werden, eine Eingabe an den Stadtrat zu unterschreiben. Inhalt: "Mäßigung statt Gebührenerhöhungen"
28.08.06
Übrigens: Sie können jetzt alle Themen aus neumarktonline auch im NEUMARKTER FORUM diskutieren
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