Freie Liste Zukunft

Freude und Ärger

NEUMARKT. Bei FLitZ herrscht Freude über das beschlossene Blockheizkraftwerk und Verärgerung über Pfleiderer.

"Große Freude" äußerten in einer Pressemitteilung die Stadträte der Freien Liste Zukunft darüber, dass in Neumarkt "endlich ein großes, mit Biomasse beschicktes Blockheizkraftwerk" gebaut werden wird (wir berichteten). Allerdings wünsche man sich noch mehr davon und dezentral angeordnet, hieß es. Wichtig sei auch, dass in der Folge eine Biogasanlage dazugebaut werden könne. Die Tür dahin sei offen geblieben.

"Im höchsten Maße verärgert" reagieren dagegen die FLitZ-Stadträte auf Berichte zu geplanten Entlassungen bei Pfleiderer (neumarktonline berichtet in der Nacht zum Montag). Damit stehe Neumarkt Schlimmes ins Haus, hieß es von FLitZ. Die Stadträte appellierten an die Werksleitung von Pfleiderer, "doch zu bedenken, wie aufopferungsvoll und gewinnbringend die Belegschaft über viele Jahrzehnte gewirkt habe und wie sehr man seitens der Bevölkerung viele Unannehmlichkeiten, auch finanziell gesehen, mittragen musste". Man erinnerte an "Umweltverschmutzung in den Bereichen Luft und Grundwasser, ja sogar beim Trinkwasser".

"Undank" sei jetzt "anscheinend als Lohn dafür" geplant. Der Führungsspitze wolle man "einen eventuell geplanten Personalabbau nicht ganz so leicht machen".

31.10.06

"Pläne aktualisieren"

NEUMARKT. FLitZ und Grüne wollen noch vor den Haushaltsberatungen den Finanz- und Investitionsplan der Stadt aktualisieren.

Die Fraktiongsgemeinschaft stellte am Montag diesen Antrag, weil der aktuelle Finanz- und Investitionsplan für 2005 bis 2009 "in erheblichen Teilen von der Beschlusslage und von formulierten Zielsetzungen abweiche. Eventuell zu erwartende Investitionen in erheblichem Umfang seien zum Teil gar nicht oder nur sehr unzureichend erwähnt, hieß es.

Mit einer außerplanmäßigen Aktualisierung könne man verhindern, daß der Stadtrat mit dem Haushalt 2007 nicht "leichtfertig" beschließt, "was wir uns eigentlich, zumindest auf längere Sicht gesehen, gar nicht leisten können".

FLitZ und Grünen rechnen mit "in den nächsten Jahren anstehenden Kosten in Höhe von mindestens 95 Millionen Euro". Im einzelnen werden hier genannt:

• Bau einer Stadthalle (Kosten für die Stadt 15 MillionenEuro)
• Bau eines Fischer Skulpturenpfads
• Unterhalt der Stadthalle (etwa 2 Millionen Euro jährlich)
• Umbau der Dammstraße, auf teilweise sechs Spuren (Kosten etwa 15 Millionen Euro)
• Umbau der Mühlstraße/Abstdorfer Gasse inklusive Entschädigungsleistungen (Kosten rund 4 Millionen Euro)
• Bau diverser Tiefgaragen: Ärztezentrum, Unter der Schanze, Erweiterung an der Tiefgarage Residenzplatz (Kosten rund 19 Millionen Euro).
• Kosten für ein eventuelles PPP-Modell beim Bau eines vielleicht erwünschten Hotels
• Abriss des Parkhauses am Unteren Tor
• Ersatzbeschaffung für die dann fehlenden öffentlichen Parkplätze
• Abriss oder Nutzung des ehemaligen Altenheims am Residenzplatz
• Bau einer Ostumgehung in Neumarkt (Kosten etwa 30 Millionen Euro)
• Sanierungsbedarf Jurahallen u.a. (Kosten etwa 11 Millionen Euro)
• Zuschüsse/Darlehen an Stadtwerke für: Bau eines Blockheizkraftwerkes, einer Bio-gasanlage und Anschluss an Hallerbrunnen
• Fortlaufender Zuschussbedarf der Stadtbau GmbH

30.10.06

"Mehr Lehrlinge"

NEUMARKT. FLitZ und Grüne beantragten eine Verdreifachung der Ausbildungsplätze im Neumarkter Rathaus.

In einem Schreiben an Oberbürgermeister Thumann zeigte sich Stadtrat Hans-Walter Kopp im Namen der Fraktion dankbar, daß der Stadt-Chef im August zwei Ausbildungsstellen eingerichtet hat (wir berichteten). FLitZ und Grüne hätten dies bei seinem Vorgänger Alois Karl vergeblich gefordert.

Die Fraktion beantragt jetzt aber, daß die Schaffung von Lehrstellen im Neumarkter Rathaus "konsequent fortgeführt" wird. Der Stadtrat soll beschließen, daß auch im August 2007 und in den folgenden Jahren jeweils zwei Ausbildungsplätze geschaffen werden, so daß immer sechs Lehrlinge ausgebildet werden.

Die Begründung für den Antrag sei unverändert, schreibt Kopp:

• Bedarf im Haus vorhanden
• Allgemeiner Mangel an Ausbildungsstellen auch im Großraum Neumarkt
• Erschreckende Zahlen bezüglich der Jugendarbeitslosigkeit
• Eigene Schulung von Nachwuchskräften
• Handeln im Sinne der „Familienfreundlichen Stadt Neumarkt“
• Vorbildfunktion für nicht ausbildende, mittelständische Betriebe

26.10.06

CSU und FLitZ gegen den OB

NEUMARKT. Der Aufgabenbereich Abwasser und die Kläranlage werden nicht zu den Stadtwerken wechseln. CSU und FLitZ stimmten einen OB-Vorschlag nieder.

Es war die bisher ungewöhnlichste Abstimmungs-Konstellation im Neumarkter Stadtrat: CSU und die Freie Liste Bürger stimmten gemeinsam gegen einen SPD-Antrag und einen Vorschlag des UPW-Oberbürgermeisters.

Die SPD hatte schon im Jahr 2003 den Antrag gestellt, die Bereiche Abwasser und die Kläranlage aus dem Zuständigkeitsbereich des städtischen Bauamtes zu nehmen und sie an die Stadtwerke zu verkaufen. Die SPD war damals damit einverstanden, das Thema so lange zurückzustellen, bis "gesicherte Erkenntnisse" vorliegen, ob die vermuteten Synergie-Effekte bei einem Wechsel zu den Stadtwerken zu erwarten sind.

OB Thomas Thumann hatte nun mit Mitarbeitern aus dem Rathaus versuchte, solchen Synergie-Effekten nachzuspüren. "Und wir haben nichts gefunden", sagte Thumann in der Stadtratssitzung am Dienstagabend ganz offen:"das heißt aber nicht, daß es keine gibt, wir wissen es einfach nicht".

Deshalb schlug er vor, ein Gutachten von wirklichen Fachleuten, zum Beispiel vom kommunalen Prüfungsverband, erstellen zu lassen und dann zu entscheiden.

Schon in der Diskussion und später dann bei der Abstimmung bildete sich eine ungewöhnliche Ablehnungs-Konstellation aus CSU und Freier Liste Zukunft: CSU-Fraktions-Sprecher Ferdinand Ernst sah keine Notwendigkeit, ein "teueres" Gutachten erstellen zu lassen. Auf die Stadtwerke käme mit der geplanten Energiezentrale sowieso "eine Riesensache" zu.

Aus einem ganz anderen Grund warnte FLitZ-Stadtrat Hans-Walter Kopp vor einem Wechsel der Zuständigkeiten: dies sei ein "ganz gefährlicher Antrag", da bei einem Verkauf nicht nur Mehrwehrtssteuer bezahlt werden müßte ("da kommen 20 Prozent mehr Kosten auf die Bürger zu!"), sondern weil die Vergaebe der Kläranlage auch europaweit ausgeschrieben werden müßte - und man dann möglicherweise mit ausländischen Investoren zu tun habe.

UPW-Sprecher Dr. Werner Mümmler unterstützte dagegen den Vorschlag des Oberbürgermeisters, einen Gutachter einzuschalten. Das sei gut angelegtes Geld. Schließlich wolle man doch die preisgünstigste Lösung "für die Stadt und für den Bürger". UPW-Stadtrat Franz Düring fragte sogar an, ob eine "Privatisierung" möglich wäre.

SPD-Stadtrat Heßlinger wehrte sich gegen den Vorwurf, die Stadtwerke könnten eine solche Aufgabe nicht schultern: "Das hat ganz andere Gründe", schimpfte sie in Richtung CSU, wollte aber dazu mit Hinweise auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung nicht mehr sagen.

Von der SPD wurde der Antrag gestellt, den Stadtwerke-Chef Manfred Tylla zu diesem Thema zu hören. Doch OB Thumann wollte dem fast direkt neben ihm sitzenden Tylla nicht das wort erteilen: "Das ist ein schlechter Plan, dann müßten wir die ganze Diskussion, die wir im Rathaus geführt haben, noch einmal anfangen!"

Thumann drängte auf eine Abstimmung über seinen Vorschlag, kassierte aber eine Abfuhr; CSU und FLitZ stimmten in selten Übereinstimmung dagegen.

FLitZ-Stadtrat Hans Jürgen Madeisky verblüfft: "Was reitet uns..."

25.10.06

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...vor einem Jahr: 39jähriger Mann erstochen Tödliche Attacke Messerangriff bei Fest? Schloss-Spiele feiern Geburtstag Schluckspecht gestoppt

ISSN 1614-2853 15. Jahrgang

ISSN 1614-2853 15. Jahrgang