Freie Liste Zukunft
Prüfungsverband eingeschaltet
NEUMARKT. Zum Verkauf des Metzenauer-Grundstücks hat Flitz jetzt den Kommunalen Prüfungsverband und das Landratsamt als kommunale Aufsicht eingeschaltet.In einem Schreiben an das Neumarkter Landratsamt als Kommunalaufsicht hat FLitZ-Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky erwähnt, daß er beim "Kommunalen Prüfungsverband Bayern" eine Prüfung des Grundstücksgeschäfts angeregt hat. Da er ein Ergebnis nicht in naher Zukunft erwartet, bat er das Landratsamt, im Rahmen der kommunalen Aufsicht tätig zu werden und die Kosten für die verschiedenen Grundstücks-Transaktionen zu ermitteln.
Nur so hätte seine Fraktion eine direkte Handhabe, eine örtliche Prüfung durch den städtischen Rechnungsprüfer oder den städtischen Rechnungsprüfungsausschuss zu veranlassen, heißt es in dem Schreiben. Seine Anfragen seien von der Rathaus-Verwaltung nicht beantwortet worden.
Das ehemalige Metzenauer-Grundstück wurde von der Stadt zum Teil an die Stadtwerke, zum Teil an einen Privatmann für das geplante Maybach-Museum verkauft. Madeisky will wissen, zu welchem Preis die Stadt das Grundstück damals erworben hat und wieviel die Stadtwerke ("sprich die Gebührenzahler") und wieviel der Privatmann bezahlen muss, und - so wörtlich - "ob dieser Preis und die Zusatzvereinbarungen im allgemeinen Vergleich gesehen in Ordnung sind oder ob gegen Rechtsgrundsätze verstoßen wurde".
06.10.06
Finanzplan und Lehrstellen
NEUMARKT. Bei der FLitZ-Mitgliederversammlung wurden zusätzliche Ausbildungsstellen im Rathaus gefordert.Mehrere Anträge, die Neumarkter Bevölkerung betreffend, werden von den Mitgliedern der Freien Liste Zukunft angeregt. Dies beschloss man am Dienstag in der öffentlichen Mitgliederversammlung. Wichtigster Punkt ist die Forderung von FLitZ nach einem "ordnungsgemäßen, den Realitäten angepasster Finanzplan" der Stadt. Aufgelistet werden müssten dabei die möglichst exakten Kosten, die für die Stadt zu erwarten seien, wenn in den nächsten Jahren "all die sehr teuren Pläne umgesetzt werden, die viele Stadträte fordern." Mit "Augen zu und durch" laufe die Stadt Gefahr, die Rücklagen sehr schnell aufzubrauchen und ebenso wie viele andere Kommunen ins Minus abzurutschen, meinte Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky .
Zustimmung erntete Dieter Ries mit seiner Forderung, in der Neumarkter Verwaltung heuer und im kommenden Jahr jeweils zwei weitere Ausbildungsstellen einzurichten. Das sei der Größe der Stadt angemessen.
Konsequent will FLitZ seine Linie in Sachen "erträgliche Gebühren für Strom, Gas und Sonstiges" fortsetzen, hieß es. An die Stadt richtet man den dringenden Appell, den Stadtwerken bei den anstehenden erheblichen Investitionen bezüglich Blockheizkraftwerk und Biogasanlage "kräftig unter die Arme zu greifen".
05.10.06
"Unanständige Großzügigkeiten"
NEUMARKT. "So darf man mit öffentlichen Geldern und städtischem Vermögen nicht umgehen". Mit diesen Worten klagt die Fraktionsgemeinschaft von FLitZ und Grünen in einer Presseerklärung die derzeitige Politik im Stadtrat an.Die Kritik richte sich dabei nicht nur gegen "sündteure Projekte, deren Bedarf immer noch nicht nachgewiesen wurde". "Schwerste Strukturschäden" seien zu erwarten, wenn man "allein nur das einst von allen verworfene und jetzt wieder hoch gelobte Einkaufszentrum am Unteren Tor größer als jemals zuvor verwirklichen würde". Eine Stadthalle werde die Bürger auf Jahrzehnte hinaus belasten.
Hinzu komme, dass in der Stadt Kosten für öffentliche Baumaßnahmen, "anscheinend beinahe sorglos überzogen werden" und "immer mehr kostenträchtige Projekte" wie die geplante Ostumgehung angegangen werde.
Ein "weiterer Gipfel" sei der Plan, "private Bauprojekte indirekt mit öffentlichen Geldern in Zig-Millionenhöhe zu bezuschussen", hieß es von FLitZ. Beim Verkauf des städtischen Express-Grundstücks werde von der Stadt beim Verkauf an die Stadtwerke "voll hingelangt" auf der anderen Seite würden große Teile desselben Grundstücks "zu einem Spottpreis an einen Privatmann abgegeben, der dann dort privat ein Museum und eine Gaststätte installieren will". Dies würden mittlerweile "die Spatzen von den Dächern pfeiffen".
04.10.06
"Weitere Aktivitäten"
NEUMARKT. FLitZ plant "weitere Aktivitäten" und will darüber am Dienstag bei einer öffentlichen Versammlung berichten.Um 19.30 Uhr hält die Wählergemeinschaft FLitZ im Alten Glossner Wirtshaus die im monatlichen Turnus stattfindende öffentliche Versammlung ab. Besprochen werden sollen dabei die fortlaufenden Gebührenerhöhungen in der Stadt.
Außerdem werden die im Rahmen der Infostände vorgebrachten Anregungen von Bürgerseite aufgegriffen. Der Vorsitzende Dieter Ries will außerdem einen Bericht zu weiter geplanten Aktivitäten geben und Rechenschaft ablegen über die bislang erzielten Erfolge.
02.10.06
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