Freie Liste Zukunft
"An Kraftwerk festhalten"
NEUMARKT. Trotz Kritik von Pfleiderer sollen die Stadtwerke das geplante Blockheizkraftwerk bauen, heißt es von FLitZ.
"Die einstimmige Entscheidung des Werksenats muss bestehen bleiben", fordert der FLitZ-Vorsitzende Dieter Ries in einer öffentlichen Erklärung. Er zeigte sich "erstaunt" über das Ansinnen der Pfleiderer-Werksleitung, beim Bau eines mit Hackschnitzel beheizten Kraftwerks durch die Stadtwerke auf das Spanplattenwerk und die Energiezentrale bei Pfleiderer Rücksicht zu nehmen (
wir berichteten).
Der Bau eines Kraftwerks durch die Stadtwerke gefährdet nach Meinung des FLitZ-Vorsitzenden keinesfalls die Energiezentrale von Pfleiderer.
So sei das von der Stadt geplante Werk sehr viel kleiner als das Pfleidererwerk - etwa ein Viertel der Größe - und der relative Holzreichtum im näheren Umfeld biete "locker" die Möglichkeit der Energiegewinnung für weit mehr als nur das Pfleidererwerk.
Die Stadtwerke würden mit dem geplanten Werk nicht nur sechs zusätzliche Arbeitsplätze schaffen, sondern auch die Waldbauern im Umland fördern. Im zukünftigen Heizkraftwerk würde Strom für etwa 20 000 Personen und Wärme für 5000 bis 7000 geschaffen.
Pfleiderer könne sich ohnedies nicht über fehlende Unterstützungen durch die Bevölkerung der Stadt Neumarkt beklagen, meinte Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky. Er nannte dabei "die tüchtigen Arbeiter einerseits und andererseits Luft- oder Wasserverschmutzung und Trinkwassergefährdung, die man über Jahrzehnte hinnehmen musste".
17.11.06
PPP-"Gewurstel"
NEUMARKT. Nach einem Fach-Seminar über PPP-Modelle entdeckten FLitZ und Grüne viele Mängel bei den Neumarkter Plänen.
Sigi Harres und Johann Georg Glossner, Stadträte der Fraktionsgemeinschaft Grüne/FlitZ, nahmen zur Vertiefung des Wissens über PPP-Modelle an einem ganztägigen Seminar der
Petra KellyStiftung in Augsburg teil.
Fünf Referenten vom Bundesbauministerium über die Oberste Baubehörde im Bayerischen Innenministerium, vom Deutschen Institut für Urbanistik (eine Forschungsorganisation von Städten und Gemeinden) bis hin zum Bürgermeister von Sonthofen erklärten den Teilnehmern die möglichen Vorteile und Gefahren und was es unbedingt im Vorfeld einer derartigen Entscheidung zu beachten gelte.
"Erschreckend" war es danach für Harres und Glossner, "wie falsch in Neumarkt mit dem Vorhaben umgegangen wird". "Grundlegende absolut zwingend notwendige Vorarbeiten" würden in Neumarkt unterlassen. Es gäbe keine Bedarfsanalyse, keine Kostenermittlung, keinen Versuch, die Kosten überhaupt zu begrenzen und keinen Vergleich mit den möglichen Einsparpotentialen bei beiden Modellen. Kurz: in Neumarkt werde "gewurstelt, ohne von den Erkenntnissen der Leute mit Erfahrung überhaupt profitieren zu wollen".
Es sei dringend geboten, auch in Neumarkt ein Seminar dieser Art durchzuführen, um Fehler mit großem Verlustpotential zu vermeiden, hieß es in einer Presemitteilung von FLitZ und Grünen. Die Fraktion werde deshalb den Oberbürgermeister bitten , dieses Seminar in Neumarkt öffentlich wiederholen zu lassen, um allen Stadträten und Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich aus erster Hand von Anwendern des PPP-Modells Informationen zu holen. Die Kosten für dieses Seminar seien so gering, das Sparpotenzial aber so groß, daß sich diese Investition "sehr rentieren wird".
12.11.06
"Klartext reden"
NEUMARKT. FLitZ und Grüne wollen von der Stadt prüfen lassen, ob man Pfleiderer für "massive Umweltschäden zur Kasse bitten" kann.
"Nicht dass Pfleiderer eines Tages geht und uns bleibt der Dreck", erklärte Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky in der Presse-Mitteilung. In einem Antrag werden "unverzüglich notwendige Gutachten" gefordert, um "bei Werk-Schließungen dann entsprechende rechtliche Schritte" einleiten zu können.
Gleichzeitig glaubt man aber nicht so recht an einen Erfolg dieses Planes: Siggi Harres und Johann Georg Glossner meinten, daß "durch von der CSU-Fraktion und Alois Karl zu verantwortende Versäumnisse in der Vergangenheit bereits jede Chance auf Schadensersatz verspielt wurde".
Die Aussagen des Pfleiderer-Konzernchefs zielen nach Meinung von FLitZ und Grünen in Richtung Stellenabbau oder gar Verlegung des Unternehmungssitzes. Damit wären dann Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahmen zu verzeichnen. Die Stadt müsse deshalb vorsorglich reagieren.
Die Fraktion fordert in ihrem Antrag erneute Gespräche mit den Verantwortlichen bei Pfleiderer. Inhaltlich müsse jedoch dabei im Interesse der Stadt und vor allem der betroffenen Arbeitnehmer "Klartext geredet" werden.
"Übertriebenen Danksagungen und Liebdienerei" an die Pfleiderer-Werksleitung würden "regelrecht zu weiterem und rigorosem Stellenabbau" ermuntern, hieß es an die Adresse der Neumarkter CSU.
09.11.06
Ries wiedergewählt
NEUMARKT. Über "verstärkt positive Resonanz" in der Bevölkerung freut sich der wiedergewählte FLitZ-Vorsitzende Dieter Ries.
"Mehr als nur zufrieden" blickte Dieter Ries bei der Jahreshauptversammlung in seinem Bericht auf die Arbeit der Vereinsmitglieder im vergangenen Jahr zurück. In sehr guter Kooperation mit den drei Stadträten habe die freie Liste Zukunft "sicherlich ein gutes Stück zur Belebung der Demokratie in Neumarkt beigetragen". FLitZ bekäme bei Infoständen wie auch in zahlreichen persönlichen Gesprächen verstärkt positive Resonanz - unter anderem dafür, "dass die Brücke in Pölling nicht gebaut wurde, die Stadtwerke auf Gebührenerhöhungen, zumindest für ein gutes halbes Jahr verzichten, und ein mit Hackschnitzel befeuertes Blockheizkraftwerk jetzt in greifbare Nähe gerückt ist". Viel zu lange habe man dafür kämpfen müssen.
Dringlichen Handlungsbedarf mahnt Ries bei der Sanierung der Altstadt und in den Jurahallen an. Im Bereich Soziales will man "ebenfalls verstärkt anschieben", da dies allemal Vorrang haben müsse vor "immer mehr Tiefgaragen, einem riesigen Einkaufszentrum am Unteren Tor und einer Stadthalle, die in der Bevölkerung auf breite Ablehnung" stoße.
Stadtrat Hans Madeisky erhofft sich die "Größe bei der CSU, von diesen gigantischen, von Egomanie geprägten Plänen Abstand zu gewinnen und umzukehren, hin zur soliden Politik".
Das "Wirrwarr am Unteren Tor" nannte Dieter Ries "ein Trauerspiel". Es sei geplant, dort immer mehr Gelder der Allgemeinheit "hauptsächlich zum Nutzen von Privatleuten" zu investieren, mit der Folge, dass die Innenstadt "schwere Schläge bekommen werde".
Bei den Neuwahlen bestätigten die Mitglieder Dieter Ries ohne Gegenstimme für weitere zwei Jahre in seinem Amt als Vorsitzender. An seiner Seite wirken im Vorstand Hans-Walter Kopp, Renate Goepel, und Steffen Rogler mit.
08.11.06
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