Freie Liste Zukunft
Beschwerde abgewiesen
NEUMARKT. Die Aufsichtsbehörde hat eine FLitZ-Beschwerde wegen des Verkaufs des Metzenauer-Geländes zurückgewiesen.
"Ein Gutachten bestätigte, dass der im Notariatsvertrag zugrunde gelegte Kaufpreis dem aktuellen Verkehrwert entspricht", heißt es vom Landratsamt zu einer Beschwerde von FLitZ-Stadtrat Hans Jürgen Madeisky. Bei der Freien Liste Zukunft glaubt man aber immer noch, daß das 8000 Quadratmeter große Grundstück "viel zu günstig" an einen Privatmann verkauft wurde, der dort ein Maybach-Museum, eine Gaststätte, Büroräume und Wohnräume einrichten wolle.
Die Mitglieder von FLitZ wollen nun darüber beraten, wie man "im Interesse der Bürger höheren Orts vorstellig" werden kann - entweder wegen "angenommener Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes" oder wegen "möglicher unerlaubter indirekter Subvention".
Die andere Hälfte des Grundstücks sei nämlich FLitZ zufolge für einen "mehrfach höheren Preis" an die Stadtwerke verkauft worden, so daß die Bürger gleich doppelt geschädigt seien.
"Leider" dürfe die Freie Liste Zukunft die "zweierlei Preise" aus rechtlichen Gründen nicht öffentlich nennen, um so die "gegebene Ungleichheit" mit Zahlen belegen zu können.
01.12.06
"Wie Bleigießen"
NEUMARKT. FLitZ wehrt sich gegen einen Leserbrief von CSU-Stadträten und fühlt sich an "Bleigießen erinnert".
Bürgermeister Erich Bärtl und die CSU-Stadträte Gisela Burger und Dr. Heinz Sperber hatten in einem
Leserbrief gefragt "Was wäre, wenn FLitZ die Wahl gewonnen hätte?" - und gleich die Antwort gegeben.
"Wir haben zugestimmt, dass Auto-Fischer, Berger und Tchibo aus- beziehungsweise umgesiedelt wurden. Für die Umgehung von Pölling hatten wir als einzige Gruppierung im Rat einen Alternativvorschlag, bei dem Pölling nicht, wie leider geschehen, in die Zange genommen worden wäre. Die Neugestaltung des Stadtparks bekam ebenfalls unsere Zustimmung, jedoch ohne die große Tiefgarage unter der Schanze, ohne Stadthalle und ohne öffentlich bezuschusstes Fischer-Museum an diesem Ort und einen geplanten Skulpturenpfad", heißt es in der Stellungnahme der Freien Liste Zukunft.
Die Mitglieder von FLitZ verstünden Politik als " Wettstreit um bessere Lösungen".
30.11.06
"Neumarkt mitgestalten"
NEUMARKT. Die
Freie Liste Zukunft will die Neumarkter Bürger "zum Mitmachen" ermuntern.
Für Dienstag, 5.Dezember, werden deshalb Interessierte für 20 Uhr ins Alte Glossner Wirtshaus geladen, um von den FLitZ-Stadträten Informationen über die Stadtpolitik zu erhalten. Anregungen von Bürgerseite werden aufgenommen und "somit wird die Möglichkeit zur Mitgestaltung geschaffen".
Außerdem soll beschlossen werden, wer im Frühjahr 2007 den FLitZ-Bürgerpreis erhalten soll. Die Bewerbungsfrist läuft noch bis zum Donnerstag.
28.11.06
"Nützliche Alternativen"
NEUMARKT. Statt Stadthalle und Tiefgaragen könnte sich die Stadt viele "nützliche Dinge" leisten, heißt es von FLitZ und Grünen.
In einer Sitzung listeten sie auf, wie man die in Millionenhöhe vorhandenen Ersparnisse in Neumarkt einsetzen muss, um, "wie so oft in Sonntagsreden gefordert wird", "nachhaltig und regional bezogen" zu wirken.
Arbeit für örtliche, mittelständische Betriebe erwarten sich die Stadträte der Fraktionsgemeinschaft, wenn "endlich längst überfällige" Reparaturarbeiten in den Jurahallen und am "komischerweise für den Abriss freigegebenen Aldi-Parkhaus" angegangen werden. Renovierungen seien auch in den städtischen Wohnungen nötig. "Bezahlbaren Wohnraum, vor allem für Kleinstrentner, Alleinerziehende und Hartz IV Empfänger" mahnte Sieglinde Harres an.
Nachholbedarf gäbe es in Neumarkt bei Investitionen für den Einsatz alternativer Energie. Sonnenkollektoren und nachwachsende Rohstoffe will Johann Georg Glossner verstärkt eingesetzt wissen.
All diese Möglichkeiten verbaue man sich, wenn man die Ersparnisse der Stadt für Luxusobjekte "regelrecht zum Fenster hinauswerfe", fasste Hans-Jürgen Madeisky zusammen.
28.11.06
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