Europaabgeordneter Albert Deß

"Europa – unsere Zukunft?!"

NEUMARKT. "Europa – unsere Zukunft?!" Der oberpfälzer CSU-Spitzenkandidat für das Europa-Parlament, Albert Deß, will weiter dafür kämpfen, daß hinter diesem Satz künftig nur mehr ein Ausrufezeichen steht.

Neben ihm war der frühere Ministerpräsident Edmund Stoiber Hauptredner beim Bezirksparteitag in Neumarkt.

"Europa – unsere Zukunft?!" - so lautete das Thema von Stoibers Rede wie auch der Titel des Bezirksparteitages, mit dem die oberpfälzer CSU den Wahlkampf zur Europawahl am 25. Mai eröffnete. Der Parteitag biete die Gelegenheit zum Meinungsaustausch über die Rolle jedes Einzelnen in einem "Europa der Bürger", sagte Deß.

Dass die EU für das friedliches Zusammenleben und den Wohlstand wichtig sei, würden inzwischen viele Menschen wissen. "Doch wie die EU funktioniert und welch starke Stellung das Europa-Parlament seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages hat, wissen die Wenigsten", sagte Deß. Es sei schwierig, Europa mit seinen 28 Ländern, 23 Sprachen, den unterschiedlichen Mentalitäten und Verwaltungstraditionen den Bürgern zu vermitteln. Besser klappe das, wenn das mit Personen verbunden sei. Deshalb sei aus jeder Region Bayerns ein Spitzenkandidat benannt.

Zusammen mit den weiteren Kandidaten wolle er in den nächsten Wochen unterwegs, um "das Thema Europa in die Herzen der Menschen zu bringen".

Staatsministerin und CSU-Bezirksvorsitzende Emilia Müller hatte den Parteitag im Neumarkter Johanneszentrum eröffnet. Grußworte sprach Staatssekretär Albert Füracker.

Nach den Haupt-Reden von Stoiber und Deß stellten sich die übrigen CSU-Europa-Kandidaten aus der Oberpfalz vor.

Der Parteitag endete schließlich mit einem kleinen Empfang im Foyer.

12.04.14

"Weg frei für Agrarreform"

NEUMARKT. Mit der Annahme der Vorschriften zur Ausgestaltung der Agrarreform hat der Agrarausschuss im Europaparlament den Weg freigemacht für die Agrarreform 2014 - 2020. "Nachdem die EU-Kommission die von uns geforderten Änderungen zu den Umsetzungstexten für die Agrarreform vorgenommen hat, waren wir bereit, diesen zuzustimmen," so Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament.

"Es ist uns gelungen, die Vorschläge der EU-Kommission entscheidend zu verbessern und praxistauglicher zu gestalten", so Albert Deß. Sein ursprünglicher Vorschlag, die Agrarumweltmaßnahmen in der Zweiten Säule anzusiedeln, sei weder im Parlament noch im Rat mehrheitsfähig gewesen. Das "Greening" in der Ersten Säule erfordere zusätzlichen Verwaltungs- und Kontrollaufwand und werde dadurch zu mehr Bürokratie führen, sagte Deß.

Die Nachverhandlungen zu den sogenannten delegierten Rechtsakten (Umsetzungstexten) waren notwendig, da die Rechtsakte von der EU-Kommission einerseits der politischen Einigung nicht entsprachen und anderseits in der Umsetzung viel zu bürokratisch gestaltet wurden. Der Agrarausschuss zeigte sich hier, angeführt von Albert Deß, hartnäckig und drohte mit einer Ablehnung der Rechtstexte. "Die EU-Kommission hat gelernt, das Europaparlament in Zukunft ernst zu nehmen und nicht eigenwillig selbstausgedachte Ausgestaltungsregeln vorzulegen. Wir haben uns nicht von der Verwaltungsebene vor vollendete Tatsachen stellen lassen", sagte Albert Deß.

Der Agrarausschuss habe seine Mitentscheidungsrechte nach den Lissabon-Verträgen in vollem Maße genutzt und damit ein Zeichen gesetzt für das Europäische Parlament. "Nicht die EU-Kommission entscheidet, sondern das Parlament und der Rat", so Albert Deß.

10.04.14

Erfolgreicher Widerstand

NEUMARKT. Der von MdEP Albert Deß im Europaparlament organisierte Widerstand gegen die delegierte Rechtsakte zur Agrarreform war erfolgreich.

"Großer Erfolg!", kommentierte der agrarpolitische Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament nach einer Sitzung mit Kommissar Dacian Ciolos, in der dieser seine Texte zur Ergänzung der delegierten Rechtsakte vorlegte.

"Es ist uns gelungen, entscheidende Nachbesserungen durchzusetzen", sagte Deß. Wichtig sei, dass der Anrechnungsfaktor beim Anbau von Eiweißpflanzen auf Vorrangflächen von 0,3 auf 0,7 erhöht wird. Damit bestehe die Möglichkeit im Sinne der europäischen Eiweißstrategie Proteinpflanzen auf diesen Flächen anzubauen. "Beim Anrechnungsfaktor für Energiepflanzen sind noch Nachbesserungen erforderlich", so Albert Deß.

Zusätzliche Veränderungen und Klarstellungen gebe es unter anderem beim Thema "Aktiver Landwirt". Geklärt sei auch die Möglichkeit einer Herbstaussaat auf Vorrangflächen. "Vereinfacht wird auch die Anrechnung von Landschaftselementen", betont Deß weiter.

"Dieser Erfolg war nur möglich, da ich von vielen Kollegen im Agrarausschuss und vor allem durch Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt und Staatsminister Helmut Brunner sowie den parlamentarischen Staatssekretär Peter Bleser wirkungsvoll unterstützt wurde", so Albert Deß abschließend.

02.04.14

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...vor einem Jahr: Private Motive ? Sonnenfinsternis am Samstag „Thema Wärmepumpe“ Radler angefahren Taxifahrer geprellt

ISSN 1614-2853 15. Jahrgang

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