Freie Liste Zukunft
Bürgerentscheid im Gespräch
NEUMARKT. Rund 300 Bürger haben sich mit ihrer Unterschrift für Zurückhaltung bei Gebührenerhöhungen ausgesprochen.Die Initiatoren des FLitZ-Infostands vom Wochenende zeigten sich damit sehr zufrieden - obwohl der Standort wegen einer anderweitigen Veranstaltung nicht wie angekündigt vor dem Rathaus sein konnte, sondern auf der gegenüberliegenden Straßenseite. Die Gebührenanhebungen in der jüngsten Zeit in vielen Bereichen seien für viele Leute nicht mehr leistbar, hätten Bürger am Info-Stand geklagt.
Vorbehaltlich der Genehmigung durch die Stadt will FLitZ am nächsten Samstag erneut Unterschriften sammeln.
FLitZ sei von mehreren Bürgern auch nach einem Bürgerentscheid wegen der geplanten Stadthalle gefragt worden. Interessenten, die deswegen an einer "unverbindlichen Vorbesprechung" teilnehmen wollen, können sich bei Dieter Ries (32208) und Hans-Jürgen Madeisky (9562) telefonisch melden.
25.09.06
"Stadt ist gefordert"
NEUMARKT. Die Freie Liste Zukunft will einen Nachlaß beim Strompreis für Geringverdiener in Neumarkt.In einem Brief an den Direktor der Stadtwerke, Manfred Tylla, fragt FLitZ-Stadtrat Hans-Jügen Madeisky noch einmal, ob die für 2007 angekündigte Strompreiserhöhung von 10 bis 12 Prozent in Neumarkt "tatsächlich durchgezogen" werden müssen - immerhin wollten die großen Elektroversorgungsunternehmen 2007 den Strompreis nicht anheben.
Die Verluste der "beinahe zwangsläufig defizitären Bereiche" der Stadtwerke wie Freibad, Eislauffläche und Parkhäuser sollten nicht weiter den Strom- und Gaskunden aufgelastet werden dürfen. Schließlich könne man sie, "genauso wenig wie die Stadtwerke selbst", für die Fehlbeträge verantwortlich machen. Wenn die zuschussbedürftigen Betriebe im Interesse der Allgemeinheit lägen, sei die Stadt als Ganzes gefordert, die jährlich auflaufenden Verluste aus dem öffentlichen Haushalt zu bezahlen.
Ein Preisnachlaß beim Strom für Geringverdiener und Bezieher von Kleinrenten sei in großen Teilen Bayerns bereits der Fall. Sie erhalten nämlich unter bestimmten Voraussetzungen auf ihre Stromrechnung neun Euro Abschlag je Monat.
24.09.06
Gegen höhere Gebühren
NEUMARKT. FLitZ will am Samstag vor dem Rathaus Unterschriften gegen beschlossene und geplante Gebührenerhöhungen in Neumarkt sammeln.Mit ihrer Unterschrift können Bürger der Stadt am Samstag im Rahmen eines Infostands "die Herren und Damen von CSU/SPD/UPW im Stadtrat" schriftlich dazu auffordern, bei Gebührenerhöhungen "endlich verstärkt Rücksicht zu nehmen", hieß es von FLitZ.
Am Samstag um 9.30 bis 12 Uhr baut die Freie Liste Zukunft ihren Infostand vor dem Rathaus auf.
In einer Dokumentation wurden die beschlossenen und beabsichtigten Gebührenerhöhungen in der Stadt Neumarkt zusammengestellt und im Gegenzug die Kosten für geplante "unsinnige Großprojekte" aufgelistet, hieß es.
"Mit dem Verzicht auf nur eine dieser Großbaumaßnahmen könnten wir auf Jahrzehnte hinaus zum Beispiel Stromkosten für die Neumarkter erheblich drosseln", sagte Dieter Ries, der Vorsitzende von FlitZ.
21.09.06
"Überzogene Pläne"
NEUMARKT. Wichtige Themen will die Fraktion aus Freier Liste Zukunft (FLitZ) und den Grünen in einer für Freitag mit Oberbürgermeister Thomas Thumann vereinbarten Unterredung ansprechen.Vorrang habe dabei für die Fraktion die erneute Forderung nach einer möglichst exakten Kostenaufstellung über die vielen geplanten Großbaumaßnahmen in der Stadt, heißt es in einer Presse-Mitteilung. In der Fraktionsgemeinschaft würden Bedenken wachsen, dass die Stadt sich finanziell gesehen schlichtweg überhebe und die Rücklagen "ganz schnell für eigentlich Unnötiges aufgebraucht werden."
Die Stadt müsse sich früh genug entscheiden, ob der Schwerpunkt bei Stadthalle und Einkaufszentrum liege oder ob man damit rechnen müsse, dass von der Stadt demnächst Kosten in Millionenhöhe zu übernehmen sein werden, die bislang von Gebührenzahlern der Stadtwerke getragen werden. Über kurz oder lang sei nämlich zu erwarten, dass der Gesetzgeber verlangen werde, dass Defizite bei öffentlichen Personenverkehr, bei Freizeiteinrichtungen und bei Parkhäusern aus dem allgemeinen Haushalt zu leisten seien.
Die Aufgabe des Oberbürgermeisters sehen die vier Stadträte nicht darin, "überzogene Pläne des Amtsvorgängers um jeden Preis durchzusetzen". Eingehende Prüfungen und Gewissenhaftigkeit vorab seien unerlässlich.
Zusätzlichen Gesprächsbedarf sehen die Mitglieder der Fraktion bei den Themen Straßenumbenennung und Vergabe eines Preises für "vorbildliches, sozialpolitisches Engagement".
13.09.06
Übrigens: Sie können jetzt alle Themen aus neumarktonline auch im NEUMARKTER FORUM diskutieren
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