Freie Liste Zukunft
"Zumindest Rederecht"
NEUMARKT. "Mit aller Kraft" kämpfen die FLitZ-Stadträte dafür, "zumindest Rederecht" in den Ausschüssen des Stadtrats zu bekommen."Man muss die vielen tausend Wählerstimmen für FLitZ doch berücksichtigen", erklärte FLitZ-Stadtrat Johann Georg Glossner. Als "leuchtende Beispiele" sieht er den Landkreis Neumarkt und einige Kommunen im Landkreis, die für die kleinen Gruppen und sogar für Einzelpersonen politische Mitwirkungsmöglichkeiten geschaffen hätten.
Es gelte auch, "den Eindruck zu vermeiden, dass die UPW oder gar der Oberbürgermeister Angst hat vor der freien Rede", sagte FLitZ-Stadtrat Hans Madeisky.
16.05.08
"Zuviel Macht"
NEUMARKT. FLitz hat offiziell beantragt, Sitze in den Ausschüssen zu erhalten - und die Kompetenz der Ausschüsse nicht auszuweiten.Wie mehrfach berichtet, stehen den beiden FLitZ-Stadträten Johann Glossner und Hans Madeisky nach dem bislang üblichen Auszählungsverfahren keine Sitze in den Senaten und Ausschüssen des Neumarkter Stadtrates zu. Beinahe alle Parteien sprechen sich gegen eine Änderung des Auszählungsverfahrens aus, das dem Duo Sitz und Stimme brächte.
Jetzt haben sie in einem offiziellen Antrag die Sitze gefordert.
In einem zweiten Antrag wenden sich die FLitZ-Stadträte gegen die geplante Ausweitung der Kompetenzen der Ausschüsse (wir berichteten). Bau-, Werks- und Verwaltungssenat sollen der neuen Geschäftsordnung zufolge künftig über Ausgaben bis 400.000 Euro (bisher 250.000 Euro) beschließen dürfen.
Die Stadträte würden dadurch zu "Statisten degradiert", heißt es in einer FLitZ-Presse-Mitteilung.
FLitZ würde auch gerne den Befugnissen des Oberbürgermeister "einen Riegel" vorschieben. Der kann bei "Erlässen und Stundungen bis 20.000 Euro, bei überplanmäßigen Ausgaben bis 50.000 Euro und bei "Streitsachen, sowie bei Planungsleistungen die zur Vorbereitung von Hoch- und Tiefbauprojekten dienen", bis 100 000 Euro frei entscheiden.
Das gehe "erheblich zu weit" und sei "zuviel Macht für eine Person", erklärte Stadtrat Hans Madeisky.
29.04.08
"Auch ohne Gnaden"
NEUMARKT. Die Freie Liste Zukunft will auch "ohne Gnaden von der UPW" im Neumarkter Stadtrat mitarbeiten.Nachdem die UPW in einer Pressemitteilung erklärt hatte, sie werde sich zwar dafür einsetzten, daß Grüne und FDP Referentenposten im Neumarkter Stadtrat erhalten (wir berichteten), nicht aber für Senats-Sitze für FLitZ, kam wenige Stunden später prompt die Antwort.
Den UPW-Oberen sei das überraschend gute Abschneiden bei der Wahl "offensichtlich in den Kopf gestiegen", heißt es dort. Die 15 UPW-Räte, "von 40 Stadträten insgesamt", wollten jetzt "großspurig vorab Sitze in den Ausschüssen, Referenten- und sogar Bürgermeisterposten verteilen". "Die CSU wird offensichtlich nicht mehr gefragt, lebt aber noch", heißt es weiter.
Verärgert ist man bei FLitZ, daß trotz vom Landratsamt beanstandeter "Rechtsbrüche" des Oberbürgermeisters dieser von der UPW jetzt "in die Opferrolle" gestellt werde.
24.04.08
Watschn für FLitZ
NEUMARKT. Die UPW will den Grünen und der FDP Referentenposten zugestehen - aber FLitZ wird in den Ausschüssen leer ausgehen.In einer Pressemitteilung am Donnerstag ließen die seit der Wahl enorm erstarkten "Freien" die Katze aus dem Sack: Man werde eine CSU-Bürgermeisterin Ruth Dorner mittragen. Freilich wolle man den Posten des 1. Bürgermeisters für den "Stimmenkönig" bei der Wahl, UPW-Stadtrat Franz Düring , reserviert wissen.
Ganz im Sinne ihres Wahlslogans "Mehr Demokratie ins Rathaus" sollen nach dem Willen der UPW die Grünen und die FDP in den Ausschüssen vertreten sein - obwohl ihnen dies mangels Fraktionsstatus eigentlich nicht zustünde. Die Freie Liste Zukunft, die in mehreren Pressemitteilungen den UPW-Wahlslogan auf sich gemünzt sah und ebenfalls Ausschüß-Plätze anstrebt, wird dagegen leer ausgehen.
FLitZ sei "leider derzeit nicht in der Lage, demokratische Gegebenheiten und Verhaltensweisen zu akzeptieren", hieß es von der UPW. Wegen ihrer "ständigen Dienstaufsichtsbeschwerden, Strafanzeigen gegen den OB, Aufsichtsbeschwerden, verleumderische Pressemeldungen, zeitraubende Schaufensterreden und eine ausgeprägte Resistenz in Bezug Lernfähigkeit" werde die UPW "derzeit keine Zusammenarbeit anstreben". FLitZ blockiere mit ihrem Verhalten die Verwaltung der Stadt enorm und halte sie dadurch ständig von den wichtigen Aufgaben und Arbeiten im Rathaus ab.
Der FDP-Stadträtin wird von der UPW ein Sitz im Verwaltungssenat zugedacht, die Grünen könnten einen Sitz im Werksenat und eventuell noch in einem anderen Ausschuß erhalten, heißt es in den Planspielen der UPW. Die UPW will auch dafür eintreten, dass SPD, Grüne und FDP entsprechende Referentenposten erhalten.
Seit der Wahl hat die UPW von der CSU praktisch die Möglichkeit übernommen, die Besetzung der OB-Stellvertreter und der Ausschüsse nachhaltig zu bestimmen. Die UPW stellt im neuen Stadtrat 15 Stimmen( plus die Stimme des UPW-Oberbürgermeister), die CSU 16 Stimmen.
24.04.08
Übrigens: Sie können jetzt alle Themen aus neumarktonline auch im NEUMARKTER FORUM diskutieren
Anzeigen
Anzeigen
