Freie Liste Zukunft
Angst vor FLitZ ?
NEUMARKT. Der Oberbürgermeister, die UPW und Fraktions-Chef Mümmler "haben Angst vor FLitZ", heißt es von FLitZ.In der vorerst letzten von drei FLitZ-Pressemitteilungen allein am Sonntag hagelt es vor allem wütende Angriffe auf UPW-Fraktionsvorsitzenden Dr. Werner Mümmler und den "extrem unfähigen" Oberbürgermeister.
Grund dafür dürfte das wenig ausgeprägte Interesse der UPW sein, bei der Besetzung der Senate und Ausschüsse das sogenannte "Hare-Niemeyer-Verfahren" zu unterstützen, das auch FLitZ Sitz und Stimme in den Ausschüssen bringen würde. In einer Pressmitteilung am Sonntagvormittag hatte FLitZ noch versucht, dafür gut Wetter zu machen (wir berichteten).
Den UPW-Vorwurf eines "unkooperativen Verhaltens" will man bei FLitZ nicht hinnehmen: Wer mit Kooperation die Zustimmung "zu Dienstvergehen des Oberbürgermeisters gleichsetzt, hat wohl ein gestörtes Verhältnis zur Rechtstreue", heißt es von FLitZ.
Und: "Wir versprechen heute schon jedem Rechtsbrecher im Stadtrat und Stadtverwaltung, dem OB an der Spitze, daß wir auch ohne Rederecht oder Stimmen in den Ausschüssen diese schrägen Vorgänge in die Öffentlichkeit bringen werden und die Verursacher zur Rechenschaft ziehen lassen werden".
Daß sie daß können, "haben wir bewiesen", heißt es in der Pressemitteilung.
20.04.08
FLitZ droht mit Fortuna
NEUMARKT. Die Freie Liste Zukunft sieht ihre Felle - genauer ihre Sitze in den Senaten - davonschwimmen.Nur wenn nach dem "Hare-Niemeyer"-Verfahren ausgezählt würde, könnten die beiden FLitZ-Stadträte ihre Sitze in Bau-, Verwaltungs- und Werksenat halten. Einen entsprechenden Antrag haben sie am Freitag offiziell gestellt.
FLitZ interpretiert den Wahlkampf-Slogan der UPW ("ein Mehr an Demokratie im Rathaus") offenbar als Versprechen an FLitZ, durch eine Änderung des Auszählungsverfahrens auf einen Sitz in den Ausschüssen zu verzichten. Die CSU müßte dann ebenfalls einen Sitz abgeben.
Die Begeisterung der UPW dürfte sich in Grenzen halten. Und weil FLitZ aus eigener Kraft weder Zuckerbrot noch Peitsche zur Verfügung hat, bemüht man eine andere Drohkulisse: Wenn die Grünen und die FDP-Stadträtin eine Ausschußgemeinschaft bilden würden, müßte bei Beibehaltung des bisherigen Auszählungsverfahrens jeweils ein Sitz in jedem Ausschuß zwischen UPW und Grüne/FDP per Los entschieden werden, heißt es in einer FLitZ-Pressemitteilung feinsinnig.
Im Klartext: wenn die UPW die Freie Liste Zukunft nicht in die Ausschüsse hievt, könnten sich dort die Mehrheitsverhältnisse zu Gunsten der CSU verändern...
wm
20.04.08
"Glatte Lüge"
NEUMARKT. OB Thumann soll Mitarbeiter im Rathaus unrechtmäßig befördert und den Stadträten ein Gutachten vorenthalten haben.Die freie Liste Zukunft fährt schweres Geschütz auf: von einer "glatten Lüge" des Oberbürgermeister schreibt FLitZ-Stadtrat Johann Gloßner in seinem jüngsten Antrag. Oberbürgermeister Thomas Thumann soll zwei Mitarbeiter im Rathaus in höhere Positionen befördert haben, obwohl seit Juli 2007 ein offizielles Gutachten des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes zu Höherstufung in zumindest einem Fall vorlag, heißt es in einer FLitZ-Mitteilung.
Als der Verwaltungssenat im Oktober die Beförderungen beschloß, habe OB Thumann auf Nachfrage von Stadträtin Sieglinde Harres erklärt, die Höhergruppierungen seien tarifrechtlich in Ordnung - obwohl ihm seit Monaten ein anderlautendes Gutachten vorlag. Gloßner: "Das ist eine glatte Lüge gewesen".
Obwohl die Kommunalaufsicht des Landratsamtes den Oberbürgermeister im Januar aufforderte, die Sache noch einmal im Verwaltungssenat zu behandeln, hätten die Senatsmitglieder nicht davon erfahren - nicht einmal in der letzten Sitzung am 10.März.
FLitZ stellte jetzt den Antrag, in der nächsten Stadtratssitzung die Stadträte über den "vollständigen Inhalt des Gutachtens" zu informieren. FLitZ-Stadtrat Hans Jürgen Madeisky bezeichnete die "zahlreichen Eigenmächtigkeiten" des Oberbürgermeisters und "die von ihm zu verantwortenden Rechtsverstöße" in einer Pressemitteilung als "unerträglich".
Aus dem Rathaus kam zu den Vorwürfen keine Stellungnahme: "Zu Personalsachen geben wir grundsätzlich keine Auskunft", sagte Pressesprecher Dr. Franz Janka auf Anfrage von neumarktonline.
15.04.08
"Teure Prüfungen"
NEUMARKT. Die in Neumarkt anstehenden Dichtheitsprüfungen der Grundstücksentwässerungsanlagen können teuer werden, heißt es von FLitZ.Alle bebauten Grundstücke in Neumarkt werden hier nach und nach untersucht. Wie berichtet ist jetzt das Gebiet südlich der Freystädter Straße, zwischen Ludwig-Donau-Main Kanal und der Bahnstrecke, nördlich des Pfleiderer Werks III an der Reihe.
Nach den Erfahrungen mit Bewohnern in der Hasenheide lagen "soweit bekannt" bei etwa 50 Prozent der 450 Grundeigentümer die Kosten "zwischen 1200, im Extremfall bis hin zu 15.000 Euro", erklärte Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky in einer Pressemitteilung. Die Freie Liste Zukunft biete nun an, bei Bedarf eine Informationsversammlung für die nun Betroffenen durchzuführen, um dabei offene Fragen zu klären und "bei durchaus möglichen Kosteneinsparungen" behilflich zu sein.
Interessenten können sich mit Fragen oder dem Wunsch, eine Versammlung abzuhalten, an FLITZ-Vorsitzenden Dieter Ries, Telefon 32208, oder an Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky, Telefon 9562, wenden.
11.04.08
Übrigens: Sie können jetzt alle Themen aus neumarktonline auch im NEUMARKTER FORUM diskutieren
Anzeigen
Anzeigen
