Europaabgeordneter Albert Deß
Keine Tier-Patente
NEUMARKT. "Eine Patentierung von Tier- und Pflanzenarten darf es nicht geben", fordert der agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion, Albert Deß.Patente auf Pflanzen- und Tierarten durch das Europäische Patentamt seien nicht zielführend. Sie würden die Forschung und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Landwirtschaft gefährden. Klassische Züchtungsmethoden wie Kreuzung und Selektion stellen keine neuen Verfahren dar und dürfen deshalb nicht patentiert werden. "Am so genannten "Züchtungsprivileg" muss festgehalten werden. Die biologische Zuchtarbeit ist eine bewährte landwirtschaftliche Praxis und keine neue Entdeckung“, sagte Albert Deß.
"Derzeit sieht die europäische Richtlinie vor, dass biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzensorten nicht patentiert werden können, das darf sich nicht ändern. Die Zuchtarbeit muss auch weiterhin bei den Landwirten, den bäuerlichen Zuchtorganisationen und beim Mittelstand bleiben", betont Albert Deß.
"Die bestehende Rechtslage der EU-Biopatent-Richtlinie muss eindeutig sicherstellen, dass Patente nicht zu einer Einschränkung der bisherigen Züchtungsmethoden führen", fordert Albert Deß.
Mit der Resolution „Patente und Pflanzenzüchterrechte“ wird die Kommission aufgefordert, hier eine Klarstellung vorzunehmen.
17.12.15
MdEP Deß zu Gast
Heidi Rackl, Hela Buchner, Marco Gmelch, MdEP Albert Deß und Martin Willjung (v.l.)
NEUMARKT. Die letzte Veranstaltung im Rahmen der Herbsttour 2015 der Neumarkter Jungen Union fand mit MdEP Albert Deß statt.
Diesmal bekam die Junge Union Verstärkung seitens der Senioren Union und dem CSU-Ortsverband Stadtosten. JU-Vorsitzender und Stadtrat Marco Gmelch begrüßte die Teilnehmer und freute sich über die gut besuchte Veranstaltung.
Zu Beginn ging MdEP Albert Deß auf die tägliche Arbeit und die verschiedenen Abläufen im Europäischen Parlament ein. Danach widmete er sich dem heftig umstrittenen Handelsabkommen TTIP. Es seu für die Europäer wichtig, um auch zukünftig wirtschaftlich stark zu bleiben, meinte Deß.
Auch der VW-Abgasskandal wurde angesprochen. Hier stand es außer Frage, dass man keine Software manipulieren dürfe und für die Zukunft das Vertrauen der Kunden zurückgewinnen müsse. Dies sei nicht nur für Deutschland sondern auch für die Europäische Union von immenser Wichtigkeit.
Ein weiterer Diskussionspunkt war die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten innerhalb der Europäischen Union im Bereich verschiedener verwaltungs- und sicherheitspolitischer Themen. Unter anderem wurde hinterfragt, ob jedes der 28 Mitgliedsstaaten der EU eine eigene Botschaft in den verschiedenen Ländern auf der ganzen Welt benötigt, oder ob nicht eine gemeinsame Europäische Botschaft an den einzelnen Standorten ausreichend wäre. Hier sprach sich Deß für eine solche Zusammenlegung aus.
Die Auswirkungen und die Thematik der Flüchtlingskrise wurden zum Ende der Veranstaltung ebenfalls rege diskutiert. "Wir Europäer müssen vor Ort in den Krisengebieten unterstützen und helfen, sonst kommen die Flüchtlinge zu uns", so Albert Deß. Man helfe, wo es geht, können aber nicht alle Flüchtlinge in Deutschland aufnehmen. Der Dank gehe vor allem an die vielen ehrenamtlichen Helfer in Stadt und Landkreis Neumarkt, die viele Stunden für die Betreuung der Flüchtlinge opfern. Finanziell sei die Lage noch kein Problem, gesellschaftlich jedoch würden die Sorgen langsam wachseb. "Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass sich der Rechtsstaat nicht mehr durchsetzten kann. Klar muss sein, dass ale, die in unser Land kommen, unsere Werte und Gesetze anzuerkennen haben", sagte Deß.
Zum Abschluss der Herbsttour bedankten sich JU-Vorsitzender Marco Gmelch, Senioren-Unions-Vorsitzende Hela Buchner und Martin Willjung als Vorsitzender des CSU-Ortsverbandes Stadtosten bei allen Teilnehmern.
03.12.15
"Konkrete Vorschläge"
Phil Hogan (l.) stellt seine Vereinfachungsvorschläge in der EVP-Agrargruppe vor. In der Mitte MdEP Albert Deß
NEUMARKT. Noch vor der Sommerpause 2016 wird die Kommission konkrete Verbesserungsvorschläge, vor allem zu den Umweltauflagen, vorlegen. Dies versicherte Kommissar Phil Hogan, der auf Einladung von Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion, mit der EVP-Agrargruppe diskutierte.
Das Parlament hat schon frühzeitig Vorschläge gemacht, die die Kommission jetzt aufgegriffen hat. „Sollten diese Vorschläge zur Vereinfachung aber nicht ausreichen, werden wir auf eine Öffnung des Basisrechts zu bestimmten Punkten bestehen“, so Albert Deß.
Bereits zum Antragsjahr 2016 werden die sogenannten Vor-Ort-Kontrollen in den Mitgliedstaaten, die weniger als zwei Prozent Fehlerraten haben, von fünf Prozent auf ein Prozent reduziert. „Besteht kein konkreter Verdacht, sollen diese Kontrollen auch angekündigt werden“, so Albert Deß. Neu ist auch, dass mehrere Landwirte einen gemeinsamen Antrag stellen können, um zusammen eine räumlich größere Umweltmaßnahme zu realisieren. Durch sogenannte „Vorabkontrollen“ können Landwirte ihre Anträge überprüfen lassen, um eventuelle Fehler zu korrigieren. Mehr Spielraum wird den nationalen Behörden auch beim Junglandwirteprogramm eingeräumt.
Albert Deß begrüßt die konkreten Schritte des Kommissars zur Vereinfachung der GAP-Reform, die vor allem bei den Umweltauflagen notwendig sind. Erforderlich seien einfache und klare Rechtsvorschriften, die die Landwirte und Verwaltung entlasten.
"Die Kommission hat unsere Vorschläge aufgegriffen und wir hoffen auf eine zügige Umsetzung. Auch auf nationaler Ebene muss schnell gehandelt werden, damit Verbesserungen bei unseren Landwirten auch ankommen und sie von unnötigen bürokratischen Auflagen entlastet werden", so Deß.
25.11.15
Übrigens: Sie können jetzt alle Themen aus neumarktonline auch im NEUMARKTER FORUM diskutieren
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