Europaabgeordneter Albert Deß

"Beziehungen verbessern"

NEUMARKT. Politik und Handel müssen nach den Worten von MdEP Albert Deß Maßnahmen ergreifen, um die Handelsbeziehungen zu verbessern.

Das aktuelle russische Importverbot für Fleisch- und Milchprodukte aus Europa und die dramatische Situation im Milch- und Schweinesektor wie auch im Obst- und Gemüsesektor zeigten deutlich, dass umgehend gehandelt werden müsse.

"Besonders wichtig sind die Beseitigung von tarifären und veterinärrechtlichen Hemmnissen und ungleichen Bestimmungen beim Pflanzen- und Tierschutz. Das betrifft auch den europäischen Binnenmarkt. Unverzichtbar ist es, neue Handelspartner zu gewinnen", so der Europaabgeordnete Albert Deß.


Wichtig für Deß ist vor allem die Schaffung von wirksamen Instrumenten auf EU-Ebene zur Stützung der landwirtschaftlichen Tätigkeit in der EU. "Um den Landwirten in Krisen zu helfen, müssen wir auf Maßnahmen wie Einkommensversicherungen, Steuererleichterungen und Darlehen für junge Landwirte zurückgreifen können", forderte er.

Die Milchkrise zeige deutlich, dass eine ad-hoc-Intervention von Fall zu Fall kurzfristig erforderlich ist. Abgeschafft werden soll der feste Interventionspreis. "Dieser schadet mehr als er nutzt", so Albert Deß.

Kein Verständnis hat Deß für die Entscheidung des sozialdemokratischen Wirtschaftsministers in Deutschland, die Konzentrationsmacht der Handelsketten weiter voranzutreiben. "Die Fusion von Edeka und Kaisers Tengelmann ist ein Schritt in die falsche Richtung", so Albert Deß.

Der Abgeordnete begrüßt die Stellungnahme des Agrarausschusses zu unlauteren Handelspraktiken in der Lebensmittelversorgungskette.
25.02.16

Nach Prag

NEUMARKT. Auch in diesem Jahr besteht im Europabüro Deß wieder die Möglichkeit, sich an politischen Informationsfahrten nach Prag anzumelden.

Das Programm beinhaltet eine Führung auf der Prager Burg inklusive aller Eintritte in die Kirchen und Gebäudeteile, Besuch des Wallensteingartens und der St.-Nikolauskirche. Auf dem Programm stehen auch eine Altstadtführung und der Besuch der Gedenkstätte Lidice. Abgerundet wird das Programm mit einer Schifffahrt auf der Moldau.


Die Fahrten finden von 3. bis 5. April und 16. bis 18. Oktober statt. Anmeldungen zu den Fahrten sind ab sofort möglich im Europabüro Albert Deß, Telefon 09181/22641.
16.02.16

"Sinnvolle Umweltgesetzgebung"

NEUMARKT. EU-Abgeordneter Albert Deß freut sich, daß das EU-Parlament die "strengeren Abgaswerte" des Rates bestätigt hat.

Das Europäische Parlament hat den viel diskutierten Entschließungsantrag hinsichtlich der Schadstoffemissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (EURO 6) abgelehnt und damit die vorgeschlagenen Grenzwerte des Rates bestätigt. Diese Grenzwerte verpflichten die Fahrzeughersteller, abseits von Laborwerten ab 2017 festgelegte Schadstoffemissionen einzuhalten.


Der Europaabgeordnete Albert Dess, Berichterstatter zum Gesetzesentwurf über den Schadstoffausstoß von PKW und leichten Nutzfahrzeugen, zeigte sich erfreut über den Ausgang. „Ich freue mich, dass es einer Allianz aus Grünen und Sozialdemokraten, Linken und Liberalen nicht gelungen ist, eine sinnvolle Umweltgesetzgebung, die den Schadstoffausstoß im Straßenverkehr erheblich reduziert, zu verzögern“.

In den vergangenen Monaten hatten mehrere Gutachten ergeben, dass Fahrzeuge vieler Hersteller die im Labor ermittelten Grenzwerte im reellen Fahrbetrieb teilweise über das Zehnfache übersteigen. Der jetzige Vorschlag des Rates erlaubt in einer ersten Stufe ab 2017 nur den doppelten Wert und ab 2020 eine maximale Überschreitung um 50 Prozent.
04.02.16


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ISSN 1614-2853
15. Jahrgang
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