MdB Alois Karl
"Mehr Rechtssicherheit"
NEUMARKT. Zu mehr Rechtssicherheit für künftige Rentner will MdB Alois Karl mit einer Initiative zu einer verlängerten Aufbewahrung von Leistungsbescheiden der Arbeitsagenturen beitragen.Künftig soll die Archivierungspflicht bei den Arbeitsagenturen für Leistungsbescheide auf 30 Jahre erhöht werden. "Immer wieder werde ich bei Bürgeranliegen damit konfrontiert, dass erst bei Rentenbeantragung von den Bürgern Fehlzeiten in der Rentenbiographie festgestellt werden", erklärte Karl. Oftmals seien die Bürger dann überrascht, dass beispielsweise Zeiten des Leistungsbezuges durch das Arbeitsamt oder die Arbeitsagentur nicht enthalten sind. Deshalb sei es wichtig, dass die Bürger ihre Leistungsbescheide und ihre Nachweise über die geleisteten Sozialversicherungsbeiträge sorgfältig aufheben und ihre Mitteilung der Rentenversicherung zeitnah überprüfen.
Auch auf diese zeitnahe Überprüfung komme es an, da beispielsweise die Arbeitsagenturen Leistungsbescheide nur sechs Jahre archivieren, danach werden die Unterlagen vernichtet. Ist man dann nicht mehr im Besitz des Leistungsbescheides, so wird bei einer irrtümlichen Fehlzeit ein entsprechender Nachweis des Leistungsbezuges und die damit verbundene Korrektur des Rentenkontos schwierig.
"Auch wenn die Aufbewahrung der Unterlagen zunächst die Aufgabe der Bürger ist, so trägt auch der Staat dafür Verantwortung, dass mögliche Fehler korrigiert werden können. Deshalb habe ich mich an Bundesarbeitsminister Scholz gewandt und eine Verlängerung der Aufbewahrungsfristen von Leistungsbescheiden der Agenturen für Arbeit auf 30 Jahre angeregt", so Karl. Schließlich wisse jeder, dass auch bei einem sorgfältigen Umgang einmal ein Bescheid verloren gehen kann, sei es durch Hochwasser, Feuer oder andere Vorkommnisse.
Schließlich sollte jeder Bürger darauf vertrauen können, dass er auch die Rente erhält, für die entsprechende Beitragszahlungen geleistet wurden bzw. Anrechnungszeiten bestehen", erläuterte Alois Karl seine Initiative.
24.04.08
Berlin soll helfen
NEUMARKT. MdB Alois Karl setzt sich in Berlin für eine Unterstützung der Sanierung des Klosters Plankstetten ein.Die Klosteranlage Plankstetten habe nicht nur regionale, sondern auch internationale Bedeutung. Dies sei vom Bayerischen Landesamt für Denkmalschutz offiziell bestätigt worden, erklärte Karl. Damit handele es sich beim Kloster zweifelsfrei um ein Bauwerk von nationalem Rang. "Deshalb habe ich erneut im Bundeskanzleramt für eine Beteiligung des Bundes an den Sanierungskosten von 24 Millionen Euro geworben", berichtet Karl über seine jüngsten Aktivitäten in Berlin.
Alois Karl hatte sich bereits unverzüglich nach einem Treffen mit Innenminister Joachim Herrmann, MdL Herbert Fischer, CSU-Kreisvorsitzenden Albert Füracker, Landrat Albert Löhner, Bürgermeister Rudolf Eineder und den Verantwortlichen des Klosters direkt mit Staatsminister Neumann aus dem Bundeskanzleramt in Verbindung gesetzt und für eine Beteiligung des Bundes plädiert.
Nachdem inzwischen die offizielle Bestätigung des Landesdenkmalamtes hinsichtlich der großen Bedeutung der Klosteranlage vorliegt, hat sich Alois Karl an die für entsprechende Förderungen zuständige Beamtin im Bundeskanzleramt gewandt: "Mit dieser positiven Einschätzung habe ich bei Ministerialdirigentin Dr. Berggreen-Merkel dafür geworben, dass sich auch der Bund an den Sanierungskosten von rund 24 Millionen Euro beteiligt", erläuterte Alois Karl. Durch die Belegung des internationalen Stellenwertes sehe er auch den Bund in der Verantwortung, zum Erhalt des Bauwerks mit beizutragen.
Sicherlich sei es noch zu früh, bereits jetzt auf eine rasche Entscheidung zu hoffen. Aber er werde in dieser Sache am Ball bleiben und in Berlin für eine Unterstützung für die bis 2017 abzuschließende Sanierung der Klosteranlage Plankstetten eintreten, kündigte der CSU-Abgeordnete an.
18.04.08
Merkel zu Besuch
NEUMARKT. Zwar nicht im Landkreis Neumarkt, aber gar nicht weit weg wird im Herbst Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Gast sein.Die Regierungschefin wird am 10. Oktober das rund 20 Kilometer lange Teilstück der A 6 zwischen Amberg-Ost und dem Autobahnkreuz Oberpfälzer Wald (Pfreimd) freigegeben. Damit sind künftig Paris und Prag mit einer durchgängigen Autobahn verbunden, die Via Carolina lebt wieder auf und ein Engpass im europäischen Fernstraßennetz zwischen der französischen Atlantikküste und Rumänien wird beseitigt sein.
"Mit der Fertigstellung der A 6 rückt die Oberpfalz noch mehr ins Herzen Europas. Zudem erhoffe ich mir eine positive Wirkung auf die Wirtschaft in der Region Amberg-Sulzbach-Neumarkt und eine Entlastung der Anlieger an den bisherigen LKW-Ausweichrouten", erklärte dazu der Neumarkt-Amberger Bundestagsabgeordnete Alois Karl.
Der Lückenschluss sei zugleich ein Signal des Zusammenwachsens in Europa. Deshalb habe Karl zusammen mit seinen oberpfälzer CSU-Bundestagskollegen die Bundeskanzlerin zur Verkehrsfreigabe eingeladen und eine generelle Zusage erhalten. Inzwischen stehe fest, dass Angela Merkel zu diesem Anlass kommen wird. "Mit diesem Kommen unterstreicht sie die hohe regionale und europäische Bedeutung dieses Lückenschlusses", erklärte Karl.
17.04.08
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