Freie Liste Zukunft
Nun doch öffentlich
NEUMARKT. Heftige Diskussionen im Werksenat: der Prüfbericht der Stadtwerke wurde nun doch öffentlich behandelt.Die Verschiebung des Tagesordnungspunktes in den öffentlichen Teil rechnet sich die Freie Liste Zukunft (FLitZ) als Verdienst an, schließlich hatte ihr Vertreter im Werksenat, Stadtrat Hans-Jügen Madeisky, noch wenige Stunden vor der Sitzung in einem öffentlichen Brief (wir berichteten) genau dies gefordert.
Der Prüfbericht 2006 bescheinigte den Stadtwerken eine hohe Eigenkapitaldecke. Gelobt wurde auch die verschwindend geringe Höhe der Kredite. Allerdings wurde auch darauf hingewiesen, daß den Werken immer mehr Aufgaben aufgebürdet werden, die die Gewinne schmälern. Es sei fraglich, ob sie noch weitere defizitionäre Bereiche tragen könnten.
Bei den Sanierungsarbeiten am Hochbehälter in Stauf entschied man sich nach einigem hin und her, die Erdarbeiten (wie von FLitZ in dem offenen Brief ebenfalls gefordert) öffentlich auszuschreiben. Die Klempnerarbeiten waren dagegen bereits ausgeschrieben und konnten direkt vergeben werden.
Die Fetzen flogen dann noch einmal so richtig bei der Vergabe von Spenden an Neumarkter Vereine: Madeisky wollte absolut nicht einsehen, warum die "Wasserkunden der Stadtwerke" indirekt ausgewählte Vereine fördern sollen. Gegen seine Stimme wurden Finanzspritzen an den TSV Wolfstein (für die Errichtung eines Brunnens) in Höhe von 12.767 Euro, für den Schützenverein Stauf (für Strom-, Wasser- und Gaasanschlüsse) in Höhe von 9622 Euro und an die Wolfsteinfreunde in Höhe von 2000 Euro genehmigt.
09.11.07
"Fahrplan" diskutiert
NEUMARKT. Drei Stunden lang debattierte man bei einer öffentlichen FLitZ-Versammlung am Dienstag "heiß und mit Engagement" über den "Zukunftsfahrplan für Neumarkt".Eine Stadthalle und ein Einkaufszentrum am Unteren Tor rangierten dabei erwartungsgemäß höchstens am "hintersten Ende" einer aufgestellten Rangordnung.
Gerhard Schreier warb für notwendige und längst überfällige Investitionen der Stadt im Bereich Energiewirtschaft."Unabhängiger müsse die Stadt Neumarkt dabei werden, mehr Strom sei selbst vor Ort zu erzeugen und die dabei anfallende Abwärme müsse zu Heiz- und Kühlzwecken genutzt werden.
Die "zwölf Millionen Investitionen" am Unteren Tor allein in die Infrastruktur seien zu verurteilen, "wenn man bedenkt dass dann lediglich ein Allerwelts-Einkaufszentrum installiert wird." Alfons Suttner wies darauf hin, dass ein derartiges Zentrum nach den Gesetzen des Marktes niemals entstehen würde, weil es für einen Privatinvestor viel zu teuer wäre. "Als schlimmste Form von Planwirtschaft", wertete Stadtrat Hans Walter Kopp das finanzielle Engagement der Stadt.
Das Geld sei nach Kopps Meinung viel besser in Bildungsmöglichkeiten für die Jugend angelegt. Die beiden Gymnasien und die Realschulen platzen nach Informationen von Schülern und Eltern aus allen Nähten. "Weder die Schüler, ja vereinzelt sogar nicht mal die Lehrer kennen sich untereinander", sagt Rena Goepel, die als Oberstudienrätin an einem der Gymnasien arbeitete.
FLitZ-Vorsitzender Dieter Ries warb für "mehr Rechtstreue seitens der Verwaltungsspitzen". Die sich "häufenden Rechtsbrüche" müßten zukünftig konsequent und schleunigst vermieden werden.
08.11.07
"Ausschreibung fehlt"
NEUMARKT. FLitZ will mit Hilfe der Regierung bei einer Auftrags-Vergabe im Werksenat eine öffentliche Ausschreibung erreichen."Der zuständige Sachbearbeiter der Regierung der Oberpfalz" werde "hoffentlich" noch rechtzeitig darüber entscheiden, ob in der Sitzung des Werksenats am Donnerstag die Sanierungsarbeiten für den Trinkwasserhochbehälter in Stauf vergeben werden dürfen oder nicht, erklärte FLitZ-Stadtrat Hns-Jürgen Madeisky in einer Pressemitteilung.
Die Baumaßnahme mit einem Volumen von etwa 150.000 Euro sei nämlich im Vorfeld nicht, "wie vom Gesetz vorgegeben", ausgeschrieben worden. "Mehrere Angebote bringen außerdem meist günstigere Preise und dies kommt im Endeffekt den Verbrauchern, sprich Gebührenzahlern, zugute", sagte Madeisky.
07.11.07
FLitZ blitzte ab
NEUMARKT. FLitZ blitzte im Stadtrat mit einem Antrag ab, Parteien für die Reitstadel-Nutzung zur Kasse zu bitten.Wie bereits vielfach berichtet hatten vor allem FLitZ und die (damals noch mit einer Stadträtin im Gremium vertretenen) Grünen kritisiert, daß Neumarkter Parteien in den letzten Jahren unentgeltlich den Reitstadel für Parteiveranstaltungen genutzt haben. Betroffen war davon in drei Fällen die SPD und in sieben Fällen die CSU.
Im Antrag am Montagabend im Stadtrat verlangten die FLitZ-Stadträte eine genaue Regelung, da die Stadt als Kommune Parteien nicht fördern dürfe. "Das wäre Rechtsbruch", sagte FLitZ-Stadtrat Hans-Jügen Madeisky.
Für Oberbürgermeister Thomas Thumann und die Rechtsaufsicht stelle sich aber die Regelung als "in Ordnung" dar, sagte das Stadtoberhaupt, gegen das in dieser Sache sogar ein Strafverfahren läuft. Parteien sollten nicht anderes behandelt werden als die Vereine in der Stadt, hieß es schließlich.
06.11.07
Übrigens: Sie können jetzt alle Themen aus neumarktonline auch im NEUMARKTER FORUM diskutieren
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