Freie Liste Zukunft
"Keine Verschwendung"
NEUMARKT. Auf "Besonnenheit" will FLitZ bezüglich der "vielen kommunalpolitischen Wünsche" setzten, hieß es bei einer "Bürger-Versammlung"."Wenn wir uns all den Luxus leisten, der von der örtlichen CSU und der UPW, insbesondere jetzt im Wahlkampf versprochen wird, so fehlt das Geld, um Neumarkt für die Zukunft vernünftig aufzustellen", hieß es bei der Zusammenkunft.
FLitZ-Fraktionsvorsitzender Hans Walter Kopp riet, solche Kommunen zu besuchen, "die jetzt schon ihre Bäder schließen mussten oder unter den Lasten stöhnen, weil es nicht mehr bezahlbar ist". Man müsse eigentlich von Orten zu lernen, die ihre "einmalige innerstädtische Struktur unwiederbringlich durch Einkaufszentren geschädigt haben", hieß es weiter. Und eine Stadthalle, bei der man "jährlich über 2,5 Millionen Euro" zuschießen müsse, "können wir uns schlichtweg nicht leisten" erklärte Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky.
Das Geld werde dann fehlen, um die zukünftige Energieversorgung "mit Vernunft" zu sichern, die Jurahallen zu sanieren und zahlreiche Leerstände in der Innenstadt zu beleben, warnte Vorsitzender Dieter Ries.
06.12.07
"Ausschreibung zurückziehen"
NEUMARKT. Die Stadt soll die Stellenausschreibung für einen Leiter des Rechtsamtes zurückziehen, fordert FLitZ.neumarktonline war eine entsprechende Stellenausschreibung vor anderthalb Wochen aufgefallen (wir berichteten): Ungewöhnlich war daran, daß das Neumarkter Rathaus mit Rechtsdirektor Jürgen Kohler bereits einen Leiter des Rechtsamtes hat. Gleichzeitig ist Kohler auch Leiter der städtischen "Abteilung I", der das Rechtsamt unterstellt ist.
Aus der Stadt gab es dazu bis heute keine Stellungnahme - auch von CSU, UPW und SPD war kein Piep zu hören. Dafür wurde aus dem Rathaus gestreut, die Stellenausschreibung sei mit dem Rechtsdirektor abgesprochen. Dies wurde aber inzwischen dementiert.
Lediglich die Freie Liste hatte sich öffentlich zu dem ungewöhnlichen Vorgang geäußert. Stadtrat Johann Gloßner sprach in einem Beitrag im Internet-Forum Neumarkter Meinungen sogar von einem "Komplott".
FLitZ-Fraktionssprecher Hans-Walter Kopp hat jetzt in einem Schreiben an Oberbürgermeister Thomas Thumann offiziell beantragt, die Stellenausschreibung aufzuheben. Kopp betrachtet den Vorgang als "Rechtsverstoß". Der Stellenplan 2007 sehe eine derartige Stelle nicht vor und die Besetzung einer "A13-Stelle" verursache der Stadt rund "62.000 Euro" Mehrkosten pro Jahr. Außerdem erinnerte Kopp daran, daß der Stadtrat beschlossen habe, "eine Verstärkung im Rechtsamt durch einen/eine Beschäftigte im Mittleren/Gehobenen Dienst zu schaffen".
05.12.07
"Neumarkt stark machen"
NEUMARKT. Am Dienstag veranstaltet FLitZ um 19.30 Uhr im Alten Glossner Wirtshaus das "12. Bürgergespräch 2007".Gesprächsinhalt wird die kommunale Politik in Neumarkt sein und dabei unter anderem das Thema: "Neumarkt für die Zukunft stark machen". Gedacht ist dabei an die Bereiche Energiewirtschaft, Arbeit für die jungen Leute und "Wiederbelebung der vielen Leerstände".
03.12.07
Gebühren abschaffen
NEUMARKT. FLitZ beantragt den "kostenfreien Zugang zur Literatur" in der Neumarkter Stadtbibliothek.Die Gebühren in der städtischen Bücherei sollen ab 2008 abgeschafft werden. Stadträtin Sieglinde Harres hat einen entsprechenden Antrag eingebracht. "Die momentan jährlich eingenommenen 38.000 Euro rechnen sich in keiner Weise", sagt die Bücherei-Referentin.
Mit der Einführung der Gebühren seien in der Vergangenheit die Ausleihzahlen rapide zurückgegangen und das könne "niemals im Interesse einer zukunftsfähigen und reichen Stadt liegen".
03.12.07
Übrigens: Sie können jetzt alle Themen aus neumarktonline auch im NEUMARKTER FORUM diskutieren
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