Freie Liste Zukunft
Zuschuß für Zisternen ?
NEUMARKT. FLitZ beantragt städtische Zuschüsse beim Bau von privaten Zisternen in Neumarkt.In ihrem Antrag fordern die Stadträte Johann Georg Glossner und Hans-Jürgen Madeisky, dass die Stadt künftig den Bau von Zisternen auf Privatgrundstücken, sowohl bei Neubauten wie auch bei vorhandenen Häusern fördern soll. Sie stützen sich mit ihrer Forderung auch auf Empfehlungen des Energieforums des Landkreises Neumarkt und verweisen darauf, dass dies in anderen Kommunen bereits mit Erfolg praktiziert werde.
Nützlicher Nebeneffekt derartiger Zisternen könnte in vielen Bereichen Neumarkts eine Entlastung der Kanalisation sein, da Oberflächenwasser in die Zisternen gelangt und Überschüsse, wo geologisch möglich, direkt versickern.
27.10.08
"Sitze neu verteilen"
NEUMARKT. FLitZ will einen neuen Anlauf unternehmen, die Sitze in den Neumarkter Ausschüssen und Senaten neu zu verteilen.Die jetzige Sitzverteilung sei ungerecht und das Rederecht für FLitZ werde "willkürlich gehändelt", heißt es in einer Pressemitteilung vom Mittwoch. Immerhin hätten mehr als fünf Prozent der Neumarkter Wähler die Freie Liste Zukunft ganz bewusst gewählt.
Die FLitZ-Stadträte Johann Glossner und Hans-Jürgen Madeisky erwarten, "dass unsere Anträge künftig ohne Verzögerung und ohne dass wir jedesmal drängen müssen, im Rat behandelt werden" und dass "wir Sitze in den wichtigen Ausschüssen bekommen, um gleichwertig mitarbeiten zu können", heißt es in der Stellungnahme.
22.10.08
"Geheim und rechtswidrig"
NEUMARKT. FLitZ hat wieder einmal eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Neumarkter Oberbürgermeister erhoben.Kritisiert wurde in einem Schreiben an das Landratsamt, daß in der Werkssenatssitzung am Montagabend die Vergabe der Stadtbusse und der Gewerke für das Rechenzentrum nichtöffentlich über die Bühne ging.
Offenbar wolle die Stadt Neumarkt "weiter geheim und damit rechtswidrig" verfahren, heißt es von der Freien Liste Zukunft in dem Schreiben an die Rechtsaufsicht. Stadtrat Hans-jürgen Madeisky vermutet nach Beiträgen des Oberbürgermeisters und von Bürgermeister Franz Düring, daß der OB "einen Rechtsstreit anstrebt".
Vor allem wird von FLitZ kritisiert, daß in der Sitzung die Auftragsvergabe auf Antrag von OB Thomas Thumann vom öffentlichen in den nichtöffentlichen Teil verlegt wurde. Der Senat - in dem FLitZ seit den letzten Kommunalwahlen nicht mehr mit einer Stimme vertreten ist - hatte sich dem Antrag des OB einstimmig angeschlossen.
Dies ist nach Meinung von FLitZ "ein Verstoß gegen die Bayerische Gemeindeordnung und damit gegen geltendes Recht".
Im öffentlichen Teil der Werksenatssitzung wurde beschlossen, daß für den Weiterbetrieb der Stadtbusse eine eigene Tochtergesellschaft gegründet wird. Die Busfahrer sollen aber nicht schlechter gestellt werden als bisher.
Außerdem wurden in der Sitzung neue technische Systeme für die Straßenbeleuchtung diskutiert, mit denen Strom eingespart werden könnte.
14.10.08
"Geheimniskrämerei beenden"
NEUMARKT. FLitZ will sich nicht damit zufrieden geben, daß zwischen OB und Investor am Unteren Tor Stillschweigen vereinbart wurde.Investor Harry Krause selbst hatte gegen die Baugenehmigung geklagt (wir berichteten), doch weder er noch Oberbürgermeister Thomas Thumann wollen sich dazu äußern. Nach Meinung von FLitZ hätten die Steuerzahler, "in jedem Fall jedoch die Stadträte" ein Recht darauf, zu erfahren, "warum hier wieder mal vertuscht wird".
FLitZ glaubt, daß Neumarkter Politiker noch niemals zuvor "teureren Mist" als am Gelände am Unteren Tor fabriziert hätten. Die FLitZ-Stadträte Johann Georg Glossner und Hans-Jürgen Madeisky erinnerten an die Grunstückskosten in Höhe von 15 Millionen Euro. gleichzeitig hätten Aldi und Jura-Fleisch weichen müssen und sei das "junge" Parkhaus abgerissen worden. Dazu kämen Kosten für Infrastruktur, Straßenumbauten, Kanalisation und Erschließung insgesamt von "weit über 10 Millionen Euro".
Hauptgrund für "das ganze Übel" seien allerdings die "schlimmen Verträge", die Thumanns Vorgänger Alois Karl mit dem Investor Krause geschlossen habe.
06.10.08
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