Europaabgeordneter Albert Deß
"Überzeugendes Bekenntnis"
NEUMARKT. "Angela Merkel hat ein überzeugendes Bekenntnis zu einem Europa abgelegt, das immer mehr zusammenwächst und zu dem es keine Alternative gibt," so Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der CSU-Europagruppe.
In ihrer ersten Rede als Ratspräsidentin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mehrmals betont, dass "Freiheit und Toleranz" die Seele Europas sind. Europa müsse seine Position mutiger vertreten, sowohl nach innen wie auch nach außen. Die europäische Verfassung sei erforderlich, um Europa noch handlungsfähiger zu machen. Dazu werde unter deutscher Präsidentschaft der Verfassungsprozess wieder weitergeführt werden, damit er bis 2009 vollendet werden kann.
Zu einem starken Europa gehöre auch eine wettbewerbsfähige Wirtschaft. Im Mittelpunkt stünden dabei die Themen "Energie, Klimawandel und Bürokratieabbau". Wenn Europa weiterhin erstklassig bleiben wolle, müsse der Abbau überflüssiger Bürokratie zum Markenzeichen der deutschen Präsidentschaft werden. Dann werde Europa auch noch mehr Zustimmung von den Menschen erfahren.
"Erfreulich ist die Ankündigung, neue Formen der Nachbarschaftspolitik zu finden. Durch diese Nachbarschaftspolitik kann die Türkei und weitere Länder rund um Europa eingebunden werden," so Albert Deß.
Die deutsche Präsidentschaft könne im nächsten halben Jahr einen wichtigen Beitrag leisten, um das "Haus Europa" für die Bürger wohnlich zu gestalten und insgesamt für den globalen Wettbewerb weiter zu stärken, teilte Deß mit.
17.01.07
Neuer BBV-Kreisobmann
NEUMARKT. Martin Schmid löste MdEP Albert Deß als Kreisobmann beim Bayerischen Bauernverband ab.
Martin Schmid aus Schweinkofen wurde bei der Ortsobmänner-Versammlung des Kreisverbandes mit 81 von 11 Stimmen gewählt. Deß war zur Wahl nicht mehr angetreten.
Der Abgeordnete gab letztmals einen Tätigkeitsvericht als Kreisobmann - ein Amt, das er seit 1992 bekleidete. Zuvor war er 15 Jahre Stellvertreter gewesen. Dem Kreisvorstand gehört Deß bereits seit 1972 an.
Bezirkspräsident Franz Kustner dankte Deß für seine hervorragenden Verdienste um den Bauernverband und die Landwirtschaft.
Sein Nachfolger Martin Schmid hat Michael Gruber aus Günching als Stellvertreter an seiner Seite. Im Beirat sind künftig Josef Beer aus Schnufenhofen, Josef Dimler aus Eichenhofen, Georg Urban aus Litzlohe, Konrad Maget aus Dantersdorf und Josef Daum aus Fribertshofen vertreten.
14.01.07
Unfallfolgen vermeidbar ?
NEUMARKT. Können tödliche Unfälle wie letzte Woche bei Neumarkt vehindert werden ? MdEP Deß stellte schon im November eine Anfrage zu Unterfahrschutzsystemen.
Ursache für den schweren Verkehrsunfall, bei dem zwei Menschen tödlich verunglückten (
wir berichteten) war nach Ansicht des Europabgeordneten unter anderem der unzureichende Unterfahrschutz beim LKW. Zu dieser Thematik hat bereits im November ein Schreiben an den ADAC gerichtet und eine Anfrage an die EU-Kommission geschickt. Sobald die Antwort der Kommission vorliegt, werde er sie umgehend nachreichen, versicherte Deß.
Die Anfrage von MdEP Albert Deß im Wortlaut:
EU-Richtlinie für Unterfahrschutzsysteme bei LKW; ab 2007 in Kraft
Ab 2007 tritt eine neue EU-Richtlinie für Unterfahrschutzsysteme bei LKW in Kraft. Der ADAC (allgemeiner deutscher Automobil-Club) hat die EU-Vorgaben in der Praxis bei einem Crash-Test geprüft und ist zu erschreckenden Ergebnissen gekommen.
Die Vorgaben der Richtlinie reichen bei weitem nicht aus, um das Verletzungsrisiko bei Unfällen, bei denen ein PKW auf ein LKW-Heck auffährt, zu senken.
Die vollständigen Unterlagen des Crash-Tests sind beigefügt und auch im Internet abrufbar unter:
http://www.adac.de/Tests/Crash_Tests/Unterfahrschutz/default.asp
- Ich bitte um Stellungnahme der EU-Kommission zu den Ergebnissen des Crash-Testes.
- Was wird die EU-Kommission unternehmen, um die Richtlinie - die noch nicht in Kraft ist, die aber nicht praxistauglich ist - zu verbessern?
- Wird die EU-Kommission die Verbesserungsvorschläge des ADAC übernehmen?
- Bis wann ist mit Verbesserungsvorschlägen zu rechnen?
10.01.07
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