SPD Neumarkt
Das SPD-Bürgerbüro
in der Ringstraße 5a in Neumarkt ist geöffnet :Montag - Mittwoch - Freitag jeweils von 10 bis 12 und von 14 bis 16 Uhr.
Dienstag und Donnerstag bleibt das Büro bis auf weiteres geschlossen.
Das Büro ist erreichbar unter Telefon 09181/500 990, Fax 09181/29 88 00
Sanierung beantragt
NEUMARKT. Die SPD Stadtratsfraktion beantragte die „längst überfällige“ Generalsanierung der flexiblen Grundschule Woffenbach - jetzt, nicht erst 2022.Die Schule biete als einzige Grundschule der Stadt eine flexible Eingangsstufe, das heißt, die Kinder haben die Möglichkeit, den Lernstoff im eigenen Tempo zu erfassen. Durch die Einführung der Jahrgangsmischung in den Klasse 1 und 2 sowie der flexiblen Eingangsphase wurde die Grundschule Woffenbach in den letzten Jahren mit Preisen ausgezeichnet, die die innovative Schulentwicklung hervorhoben und lobten.
Auch die externe Evaluation im Schuljahr 2017/18 an der Grundschule Woffenbach habe im Bereich Unterrichtsqualität große Stärken und gelungene Aspekte bestätigt. Der Altbau wurde dabei als sehr negativ und dringend sanierungsbedürftig bewertet.
Ein weiterer Aspekt sei, dass durch die Nähe zum Donauer-Kinderhaus Eltern die Möglichkeit hätten, ihre Kinder dort im Hort während der Unterrichts- und auch in den Ferienzeiten gut betreut zu wissen. Die Kinder könnten zu Fuß von der Schule in den nahe gelegenen Hort gehen.
Baukostenzuschuss für Eltern
Die SPD-Fraktion beantragte außerdem, einen Baukostenzuschuss in Höhe von 10.000 Euro pro Kind auf alle neu auszuweisenden städtischen Baugebiete anzuwenden. Aktuell soll der Zuschuß im Rahmen der Familienförderung für das neue Wohngebiet Kapellenäcker 2 gelten.Damit sich Familien für Neumarkt als Wohnort entscheiden, müsse man sich von anderen Kommunen unterscheiden, heißt es in der Begründung der SPD. Man sei sich bewusst, dass dies mit Kosten verbunden sei, „aber Familienpolitik braucht herausragende Alleinstellungsmerkmale“.
18.03.19
2700 Neumarkter unterschrieben
NEUMARKT. Für das Bürgerbegehren "Bäume erhalten - Stadtpark ökologisch gestalten" wurden weit mehr Unterschriften gesammelt als für einen Bürgerentscheid nötig.Das teilte der Bund Naturschutz mit, der das Bürgerbegehren federführend durchführt. Unterstützung fand man dabei auch vom SPD-Ortsverein.
Vor der offiziellen Übergabe der Unterschriften im Rathaus hätte am Mittwoch noch ein Gespräch mit Oberbürgermeister Thomas Thumann, Vertretern der Verwaltung, dem Planungsbüro und BN-Vertretern stattfinden sollen, das aber nach Angaben der Naturschützer kurzfristig „aus Termingründen“ vom Oberbürgermeister abgesagt wurde. Mittlerweile wurde als Ersatztermin der 17. Mai vorgeschlagen.
Als Beauftragte des Bürgerbegehrens hält der Bund Naturschutz aber die weitere Verzögerung einer grundsätzlichen Entscheidung über die zukünftige Gestaltung des Stadtparks gegenüber den 2700 Neumarktern, die das Bürgerbegehren unterschrieben haben, für „schwer vermittelbar“. Bei einem Pressegespräch in der nächsten Woche wollen die Naturschützer über ihre weitere Vorgehensweise und die von ihnen gewünschten Änderungen der Planungen „unter Beibehaltung einer größtmöglichen Anzahl von Bäumen und Hecken“ informieren.
14.03.19
SPD trägt Haushalt mit
NEUMARKT. Der wirtschaftliche Hintergrund beim Klinikum und der Kreisaushalt 2019 waren die herausragenden Themen bei der SPD-Kreistagsfraktion.Fraktionssprecher Dirk Lippmann konnte dazu die beiden Referenten Peter Weymayr, den Vorstand des Kommunalunternehmens Kliniken Neumarkt, und Hans Ried, den Kämmerer im Neumarkter Landratsamt, begrüßen.
Weymayr ging in einem kurzen Referat auf die wirtschaftliche Lage der Kliniken ein, die aus den ehemaligen Krankenhäusern Neumarkt und Parsberg bestehen. Man befinde sich wirtschaftlich in schwierigen Zeiten, sagte Weymayr, seit 2016 seien die Umsätze auf einem vergleichbaren Niveau geblieben. Auf der anderen Seite habe man das Angebot an medizinischen Leistungen erweitert, so seien beispielsweise die Intensivstationen erweitert worden und auch im Personal habe man im pflegerischen und ärztlichen Bereich zugelegt, um ein hohes Niveau bieten zu können.
2018 sei wirtschaftlich anders gelaufen als geplant. Schuld daran seien 2018 die Grippewelle und die Umbaumaßnahmen gewesen, eine optimale Ausnutzung der OP-Säle sei nicht immer möglich gewesen. Ins neue Jahr sei man positiv gestartet, Januar und Februar seien gut gelaufen, fasste Weymayr zusammen.
Weymayr ging bei den Umbaumaßnahmen insbesondere auf den Umbau und die Erweiterung der Krankenhausküche ein. Das sei dringend notwendig, um ein gleichbleibend hohes Niveau bieten zu können. Da der Umbau nicht vom Freistaat bezuschusst werde, zeigten sich die Sozialdemokraten positiv gegenüber einer Bezuschussung durch den Landkreis Neumarkt. „Dies ist ein wichtiges Signal, dass auch weiterhin vor Ort frisch für Patienten und Personal gekocht werden kann“, sagte Lippmann. Weymayr verwies auf die positiven Rückmeldungen über die Qualität des Essens in den Neumarkter Kliniken.
Kreisrat Michael Meyer erkundigte sich nach der Tarifstruktur im Bereich Küche und erklärte, dass eine Tarifbindung für ihn sehr wichtig sei. Der Berger Bürgermeister und stellvertretende Landrat Himmler befürwortete die Investitionen. Seit der Umwandlung 2005 der Krankenhäuser in ein Kommunalunternehmen sei Großartiges geschaffen worden. Den Leistungen der Menschen im pflegerischen und ärztlichen Bereich gebühre Respekt und Anerkennung, sagte Himmler.
Den zweiten Schwerpunkt der SPD Kreistagsfraktionssitzung eröffnete Kämmerer Ried mit seinem Überblick über die Kerndaten des Kreishaushalts 2019. So werde wieder ein neuer Rekordhaushalt aufgestellt.
Positiv bewerteten die SPD-Kreisräte die Zunahme im Vermögenshaushalt auf über 33 Millionen Euro. Dies bedeute Investitionen in Schulen und damit die Zukunft der nachkommenden Generation.
Kämmerer Ried empfahl, eine genaue Beobachtung vorzunehmen, wie sich die Schüler- und Geburtenzahlen in der Zukunft entwickeln werden. Kreisrat Stefan Großhauser mahnte an, rechtzeitig die richtigen Weichenstellungen vorzunehmen, um optimale Bedingungen an allen weiterführenden Schulen, für die der Landkreis verantwortlich zeichnet, bieten zu können. Die Ausgaben im sozialen Bereich, die für die Sozialdemokraten traditionell einen wichtigen Bereich darstellen, sinken im neuen Haushalt. Begründet wird der Rückgang mit den stark rückläufigen Kosten im Asylbereich.
Großen Zuspruch erntete der Vorschlag der Kreisverwaltung, den Hebesatz zur Kreisumlage um zwei Punkte auf rekordverdächtig niedrige 36 Prozent abzusenken. „Damit bleibt die finanzielle Belastung der Landkreisgemeinden auf einem sehr niedrigen Stand, vor Ort bleibt genug Luft, um die Aufgaben bewältigen zu können“, sagte Lippmann. Grund für die vorgeschlagene Absenkung seien trotz der unterdurchschnittlichen Umlagekraft im bayerischen Vergleich die erheblich höheren Schlüsselzuweisungen vom Freistaat Bayern.
Die anwesenden SPD-Fraktionsmitglieder waren sich einig, den Haushaltsplan für den Landkreis Neumarkt mitzutragen.
11.03.19
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