MdB Alois Karl
"Betreiber können aufatmen"
NEUMARKT. Die Betreiber von mit Palmöl und Sojaöl betrieben Blockheizkraftwerken können nach Ansicht von MdB Karl "aufatmen".Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung am Freitag eine Übergangsbestimmung für den Einsatz von Palmöl und Sojaöl in Blockheizkraftwerken (BHKW) beschlossen. Die Regelung wurde als so genanntes Artikelgesetz zusammen mit dem Energieeinspargesetz (EnEG) in 2./3. Lesung verabschiedet, teilte Karl mit.
"Diese Verabschiedung ist ein großer Schritt zu mehr Rechtssicherheit. Damit können die über 50 Betreiber derartiger Anlagen im Wahlkreis aufatmen", machte der Bundestagsabgeordnete Alois Karl deutlich, der "seit Monaten intensiv für mehr Rechtssicherheit für die Kraftwerkbetreiber kämpft" (wir berichteten).
Nach dem Beschluss des Bundestages haben Anlagen, die vor dem 5. Dezember 2007 erstmalig in Betrieb genommen wurden oder bis zu diesem Zeitpunkt der Kaufvertrag für die Anlage geschlossen wurde, ab dem 1. Januar 2009 solange weiter den Anspruch auf den Bonus für nachwachsende Rohstoffe (Nawaro-Bonus) aus dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2009, bis eine Nachhaltigkeitsverordnung in Kraft getreten ist. Weiterhin wurde festgelegt, dass diese Regelung zunächst bis zum 31. Dezember 2009 befristet ist.
"Wir wollen mit der gefundenen Lösung eine Wirtschaftlichkeit der Anlagen sicherstellen", erklärte Karl. Betreiber von Blockheizkraftwerken, die im Vertrauen auf das im Bundestag verabschiedete EEG Investitionen vorgenommen haben, dürften "nicht unverschuldet in Existenznot gelangen". Nach Vorliegen der Nachhaltigkeitsverordnung werde ausschließlich zertifiziertes Pflanzenöl Anspruch auf den Nawaro-Bonus im EEG eröffnen.
Um dafür jetzt die weiteren rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, habe manals Stichtag für die Kriterien der Nachhaltigkeitsverordnung in Fragen der Landnutzungsänderung den 1. Januar 2005 vereinbart. So wolle man eine rasche Vorlage der Nachhaltigkeitsverordnung erreichen, die die jetzt beschlossene Übergangslösung ersetzt. "Damit würde der Konstruktionsfehler des in der rot-grünen Regierungszeit beschlossenen EEG korrigiert, dass auch nicht nachhaltig erzeugtes Palmöl den Nawaro-Bonus auslöst. Zugleich haben die Kraftwerkbetreiber ausreichend Zeit, um über ihre Lieferanten entsprechende Nachhaltigskeitsnachweise beibringen zu können", sagte Alois Karl.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte rechtzeitig im parlamentarischen Verfahren auf die Notwendigkeit einer Übergangsregelung für bestehende Anlagen hingewiesen und deren Verabschiedung gegenüber dem Koalitionspartner immer wieder eingefordert. In einer Koalitionsverhandlung am 4. Dezember 2008 konnte sie endlich mit der SPD eine politische Einigung erzielen, die der Deutsche Bundestag mit dem jetzigen Beschluss umsetzt. Die Übergangsbestimmung wird voraussichtlich am 13. Februar 2009 im Bundesrat behandelt. Danach ist ein rückwirkendes Inkrafttreten zum 1. Januar 2009 vorgesehen.
19.12.08
Mehr Geld für Kloster
NEUMARKT. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Mittwoch weitere Fördermittel in Höhe von 200.000 Euro für die Sanierung des Klosters Plankstetten freigegeben.Schon im September 2008 hatte Bundestagsabgeordneter Alois Karl die Zusage von Staatsminister Bernd Neumann erhalten, dass der Bund noch im Jahr 2008 die Maßnahme mit 400.000 Euro unterstützen wird. Mit seiner Zusage für 2009 erhöht der Bund nun seine Förderzusagen für die Klostersanierung auf 600.000 Euro.
Es sei wichtig gewesen, daß es ihm in enger Abstimmung mit der Staatsregierung, den CSU-Landtagsabgeordneten, Landrat Löhner, den Bürgermeistern Eisenreich und Eineder, sowie Pater Prior Sonnenberg und Prof. Greipl vom Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege gelungen sei, dass die Abtei Plankstetten in das Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundeskanzleramtes für 2008 aufgenommen wurde, erklärte MdB Karl am Mittwoch.
Bereits im September sei er nach Gesprächen im Bundeskanzleramt mit Staatsminister Bernd Neumann und der zuständigen Abteilungsleiterin Dr. Berggreen-Merkel sehr zuversichtlich gewesen, dass weitere Fördermittel für Plankstetten fließen können. Deshalb freue er sich, "dass ich jetzt die Freigabe an Fördermitteln von insgesamt 450.000 Euro für drei Projekte im Wahlkreis mitteilen kann und erneut Plankstetten mit berücksichtigt werden konnte", sagte Karl.
Neben der Sanierung des Klosters Plankstetten wird auch die Sanierung der ehemaligen Synagoge in Sulzbach-Rosenberg und das ehemalige Hammerschloss in Hirschbach vom Bund gefördert. Damit erhalte der Wahlkreis Amberg-Sulzbach-Neumarkt erneut einen überdurchschnittlichen Anteil an den Fördermitteln aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundeskanzleramtes, hieß es.
17.12.08
Dem Ex-OB gedankt
"Valores"-Vorsitzender Johann Kerner bedankt sich bei Bundes-
tagsabgeordnetem Alois Karl für dessen Engagement. In den
Dank bezog er auch Bürgermeister a.D. Arnold Graf mit ein.
Foto: Erich Zwick
Was er für seine Landsleute in Rumänien "auf die Beine gestellt" hätte, sei nicht hoch genug einzuschätzen.
Dabei wollte Johann Kerner nicht seine Verdienste hervorgehoben wissen, sondern dem früheren Oberbürgermeister der Stadt ein sichtbares Zeichen des Dankes überbringen. Alois Karl hätte sich in aufopfernder Weise um die Nöte seiner Landsleute gekümmert und mit der Übernahme der Schirmherrschaft zu einem Volkstumstag im Jahr 1998 ein sichtbares Zeichen gesetzt.
Diesem mehr symbolischen Akt folgten dann auch "greifbare" Hilfeleistungen. So gingen an Schulen in Rumänien in Neumarkt ausgemusterte Schulmöbel, die noch ihren guten Zweck erfüllen, wurden Hilfsgüter auf den Weg gebracht und wurde der Jugendaustausch gepflegt, für den sich in besonderer Weise der frühere 2. Bürgermeister Arnold Graf einsetze.
Deshalb ging auch an ihn der Dank des "Valores"-Vorsitzenden Johann Kerner, der in diesem Zusammenhang eben so die Initiativen des Lions-Clubs Neumarkt und die des Stadtrats Georg Jüttner anerkennend hervor hob.
E. Z.
09.12.08
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