Grüne
"Hoffnung nicht aufgegeben"
NEUMARKT. Auf einen "Sieg der Vernunft" hoffen die Stadträte von Grünen und von FlitZ nicht nur beim Thema Pöllinger Brücke, sondern auch bei der zukünftigen Bebauung am Unteren Tor und der "angeblich benötigten Stadthalle".Dies stellen die vier Stadträte in einer Presseerklärung zu ihrer Sitzung fest
Die geplante Brücke über den Berliner Ring nach Pölling dürfte nicht nur der hohen Kosten wegen "gestorben" sein, erklärte Stadtrat Hans Walter Kopp. In der Stadtratssitzung am Donnerstag sollte man beschließen, Alternativen zu prüfen. Zum Beispiel biete sich "ein wesentlich kostengünstigerer Kreisverkehr" an.
Auch in Bezug auf die Gestaltung des Platzes am Unteren Tor haben die Stadträte von FLitZ und den Grünen "die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass dort endlich ein schlüssiges Gesamtkonzept mit einer echten Mischbebauung vorgelegt wird", wie Fraktionsvorsitzende Sieglinde Harres betonte.
Die bisherigen Planungen nannte Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky ein "regelrechtes Tohuwabohu." "Nichts, aber auch gar nichts" sei schlüssig durchdacht. Das Parkhaus sei nicht mit eingebunden. Die verkehrliche Anbindung über den Schwarzachweg werde nicht nur die Anlieger treffen, sondern auch Probleme mit der direkt gegenüberliegenden Zufahrt zu den Gymnasien bringen und die sechsspurig geplante Dammstraße werde dann die "befürchtete, absolute Trennlinie zur Innenstadt" bilden.
Wesentlich sei jedoch die Tatsache, daß Neumarkt mit einem weiteren, dort geplanten Einkaufszentrum "regelrecht überladen werde". An allen Ecken und Enden entstünden neue Zentren, so momentan in der Amberger Straße (ehemaliges Camping Berger-Gelände) und durch eine in Planung befindliche Erweiterung am Klebl-Baustoffcenter.
Da aber bekanntlich die Kaufkraft der Bürger eher ab- als zunehme, müsse man sich fragen, wer denn in den Centern einkaufen solle und zu welchen Lasten die "zwangsläufige Umverteilung der Geldströme" führen werde. In jedem Fall werde "die Geschäftsstruktur in der Altstadt weiter zerstört" werden. "Wenn dann die Ärzte mit ihren Praxen auch noch an die Peripherie, in zwei in der Diskussion befindliche Ärztezentren abziehen, können wir die Innenstadt bald ganz vergessen", befürchtet Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky.
Interessant zu werden verspricht nach Meinung der Fraktionsgemeinschaft die Diskussion über die geplante Stadthalle. Auch hier meint die Fraktion aus FLitZ-Stadträten und der Stadträtin der Grünen, dass es "genügend vordringlichere Aufgaben" zu erledigen gebe. So habe die Jura-Halle und deren anstehende Renovierung in jedem Fall Vorrang vor einer Stadthalle, "von der immer noch niemand weiß, was sie kosten wird und ob Bedarf dafür gegeben ist".
28.02.06
"Kostspieliges Museum"
NEUMARKT. Zwei Schwerpunkte wird die Fraktionsgemeinschaft von B90/Grüne und Freie Liste Zukunft in ihrer zukünftigen Stadtratsarbeit setzen: So soll das Thema Energieeinsparung und Nutzung alternativer Energien mehr als bisher von städtischer Seite forciert werden und die Bewirtschaftung städtischer Gebäude und die von Grundstücken soll verbessert werden. Dies waren die zwei wesentlichen Vorschläge der drei Stadträte in einer gemeinsamen Besprechung mit dem Kämmerer und leitendem Verwaltungsdirektor, Herrn Josef Graf.Im Rahmen der Haushaltsberatungen im Alten Glossner Wirtshaus kam auch die geplante Stadthalle zur Sprache. Stadträtin Sieglinde Harres (B90/Grüne) und die drei Vertreter von FLitZ erhoben erneut die Forderung, dass "es dringlichere Maßnahmen gebe, als den Bau einer Stadthalle". Keinesfalls dürfe ein derartiges Projekt Vorrang haben vor den "vordringlichen, vorhandenen Aufgaben".
"Die Kontrolle der Arbeitsleistungen von diversen Firmen und frühzeitige Regressansprüche bei fehlerhafter Ausführung", forderte Hans Walter Kopp anhand "zahlreicher Beispiele". Er will Aufschluss über die Ursache für immense Kostensteigerungen, zum Beispiel beim Ausbau des Stadtparks.
Eine optimale Ausstattung der Schulen und den Erhalt des Kinderhorts am Residenzplatz sieht Sieglinde Harres als dringlich. Erinnert wird von der Fraktion an die längst überfällige Schaffung von Ausbildungsstellen im Rathaus, und das geplante gemeinsame Wohnprojekt von jungen und alten Menschen soll gefördert werden.
Die Rücklagen der Stadt dürften nicht Anlass zum Übermut sein, mahnt Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky "mit Blick auf das Stadthallenprojekt". Stattdessen sollte Geld in städtische Altbausanierung und Energieeinsparungsprojekte investiert werden, auch, um so den Arbeitsmarkt vor Ort anzukurbeln und damit Rückflüsse in den städtischen Haushalt zu garantieren. "Eine Stadthalle können wir uns nicht leisten" meinte Madeisky auch mit Blick auf das Fischer-Museum. Sonst würden "noch wesentlich höhere Kosten" für die Allgemeinheit anstehen.
Im Museum Lothar Fischer waren dies nach Angaben der Fraktionsgemeinschaft im Jahr 2005 nämlich exakt 180 000 Euro allein für den Unterhalt und die Beschäftigten. Bei 9283 Besuchern und 15841 Euro Einnahmen sei das Museum ein kostenintensiver Luxusartikel und jeder könne sich ausrechnen, wie hoch jeder einzelne Eintritt aus dem städtischen Haushalt bezuschusst werden müsse.
Da wäre es stattdessen weitaus sinnvoller gewesen, "Familien zu fördern und locker das Büchergeld aus dem Haushalt der Stadt zu zahlen", so Madeisky.
16.02.06
Grüne wählen
NEUMARKT. Am 21.Feburar findet um 19 Uhr im Johanneszentrum die Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes der Grünen mit Neuwahlen statt.Als Gast erwarteman MdB Jerzy Montag, der über die Oppositionspolitik der Grünen berichten wird. Bereits am Nachmittag wird Montag die Baustelle für das "Haus für Jugend, Bildung und Kultur" besichtigen, um sich vor Ort über das Jugendzentrum zu informieren. Begleitet wird er von Stadtbaumeister Müller-Tribbensee und vielleicht Oberbürgermeister Thumann, hieß es von den Grünen.
Montag war von 1998 bis 2002 Landesvorsitzender der bayerischen Bündnisgrünen. Seit Oktober 2002 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages und rechtspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion.
12.02.06
"Bedarf prüfen"
NEUMARKT. FLitZ und Grüne haben jetzt einen offiziellen Antrag gestellt, den Bedarf und Standort einer Stadthalle zu überprüfen.Am Dienstag wurde der "Antrag Nr. 69" von FLitZ-Stadtrat im Rathaus mit der Bitte eingereicht, ihn auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung zu setzen. Der Antrag im Wortlaut:
Bedarfs- und Standortprüfung Stadthalle
Der Stadtrat möge beschließen
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Bedarfsanalyse und Wirtschaftlichkeitsanalyse bezüglich einer Stadthalle in Auftrag zu geben.
- Im Falle Bedarf prognostiziert wird, ist eine Kostenanalyse zu erstellen, bei der folgende Alternativen umfassend, also mit den Kosten für die für eine Stadthalle notwendigen Infrastrukturmaßnahmen, gegenübergestellt werden:
- Standort 1: Im/am Stadtpark
- Standort 2: Auf dem Gelände des Unteren Tors/Dammstraße
- Standort 3: Am Volksfestplatz, also Umbau der Jurahallen
- Zu Antragsteil 1:
Mit der Installation einer Stadthalle kommen auf die Bürger der Stadt Neumarkt über Jahrzehnte hinweg erhebliche Kosten zu. Bedarf sollte also gegeben sein, eine Prüfung ist daher unerlässlich. - Zu Antragsteil 2:
Die drei genannten Alternativen sollten geprüft werden. Da eine Sanierung der Jurahallen ohnedies ansteht, ist es nötig, zu prüfen, ob durch einen umfassenden Umbau die Errichtung einer Stadthalle nicht mehr notwendig ist und vor allem, ob auf diesem Weg Kosten in Höhe von Zig-Millionen Euros gespart werden können.
31.01.06
Übrigens: Sie können jetzt alle Themen aus neumarktonline auch im NEUMARKTER FORUM diskutieren
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