"Fair bleiben"
NEUMARKT. Was MdB Karl als CSU-Verdienst hinstelle, sei Ergebnis gemeinsamer Bemühungen, erklärte seine Bundestags-Kollegin Marianne Schieder.Das Zustandekommen des Kompromisses zur Besteuerung von Biokraftstoffen begrüße auch sie, "denn damit haben wir für die nächsten Jahre für die Landwirtschaft und den Markt der Biokraftstoffe eine günstigere Persepktive geschaffen, als dies nach dem Koalitionsvetrag und der bisher vorgesehenen Regelung zu erwarten gewesen wäre".
Allerdings legt die agrar- und verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Landesgruppe Wert darauf, daß dies "nicht das Alleinverdienst der CSU" sei, wie es MdB Alois Karl in seiner Pressemitteilung dargestellt habe (wir berichteten).
Fairerweise sollte MdB Karl diese positive Entwicklung nicht einseitig für parteipolitische Zwecke missbrauchen, erklärte Schieder. Die jetzt erzielte Lösung beruhe auf einem "gemeinsamen Bemühen der Umwelt- und Agrarpolitiker von SPD und Union, die sich gegen die Finanzpolitiker beider Koalitionsfraktionen durchgesetzt haben", teilte die Abgeordnete mit, die auch Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz beim Deutschen Bundestag.
29.06.06
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